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Sonderausschuss zur Lausitz tagt: Entwicklung von Projekten

Potsdam  

Sonderausschuss zur Lausitz tagt: Entwicklung von Projekten

04.12.2020, 04:19 Uhr | dpa

Wie können mit dem Kohleausstieg Projekte in der Lausitz zur Schaffung von Arbeitsplätzen auf den Weg gebracht werden? Mit dieser Frage hat sich am Freitag der Sonderausschuss zur Strukturentwicklung in der Lausitz beschäftigt. Er soll den Prozess in der Lausitz begleiten und dessen Transparenz unterstützen. Der Geschäftsführer der Kooperationsgemeinschaft Wirtschaftsregion Lausitz (WRL), Heiko Jahn, stellte dazu einen Bericht über die "Entwicklungsstrategie Lausitz 2050" vor. Die WRL hatte im Oktober ihre Arbeit zur Gestaltung des Strukturwandels aufgenommen. Sie soll dafür sorgen, dass die Strukturhilfen im Brandenburger Teil der Region sinnvoll eingesetzt werden. In Werkstätten sollen Projektideen aufgegriffen und so ausgefeilt werden, so dass sie aus dem Strukturstärkungsgesetz gefördert und umgesetzt werden können.

Eine Zuordnung der einzelnen Projekte finde gerade statt - auch, welche Kommunen mit dabei sein könnten, berichtete Jahn dem Ausschuss. Derzeit liefen Gespräche mit Bürgermeistern und Amtsdirektoren. Mit zehn der insgesamt 41 Kommunen in der brandenburgischen Lausitz habe er bereits gesprochen. Die Ideen für Projekte müssten von ihnen kommen, betonte Jahn. Die Kooperationsgemeinschaft werde die Projekte dann begleiten. Sollte sich herausstellen, dass ein Projekt nicht förderfähig sei, werde über Alternativen nachgedacht. Bis Ende Februar will Jahn mit allen Kommunen gesprochen haben.

"Natürlich bewegen wir uns im Korsett der Vorgaben des der Strukturstärkungsgesetzes", sagte der Lausitzbeauftragte der Landesregierung Klaus Freitag (SPD) im Sonderausschuss. Es gehe um Bundesmittel. Nicht alles in der Vielzahl der Projekte könne finanziert werden. Es gehe um Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen, betonte er.

Ausschussmitglied Michael Schierack (CDU) sagte, es sei wichtig, eng mit der lokalen Ebene, den Lausitzer Vereinen, Verbänden, Wissenschaftseinrichtungen und der Zivilgesellschaft zusammen arbeiten.

Der Sonderausschuss wird dem Landtag spätestens drei Monate vor Ende der Wahlperiode einen Endbericht vorlegen. Hintergrund ist die Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Landtag.

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