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OVG Schleswig bestätigt Verbot von Fahrraddemo auf Autobahn

Schleswig  

OVG Schleswig bestätigt Verbot von Fahrraddemo auf Autobahn

11.12.2020, 18:14 Uhr | dpa

OVG Schleswig bestätigt Verbot von Fahrraddemo auf Autobahn. Statue der Justitia

Eine Statue der Justitia unter freiem Himmel. Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat das Verbot einer Fahrraddemonstration in Kiel auf den Autobahnen 210 und 215 bestätigt. Die für Samstag geplante Demonstration mit erwarteten 200 Teilnehmern sollte unter dem Motto "Fahrradfahren statt Autobahn" stehen, wie das OVG am Freitag in Schleswig mitteilte. Die Stadt Kiel hatte unter anderem festgelegt, dass die Demonstration nicht über die Autobahnen verlaufen dürfe, sondern über eine andere Strecke.

Dagegen wehrte sich die Organisatorin beim Verwaltungsgericht - erfolglos. Der Senat teile die Auffassung der Stadt, dass der Schutz der Verkehrsteilnehmer gegenüber dem Interesse der Antragstellerin überwiege, hieß es. Denn die geplante Demonstration auf der Autobahn erfordere eine Sperrung, mit der Gefahren für die öffentliche Sicherheit einhergingen. Der Beschluss ist den Angaben zufolge unanfechtbar.

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