Sie sind hier: Home > Regional >

Landkreis Greiz verbietet Demo von Corona-Maßnahmen-Gegnern

Zeulenroda-Triebes  

Landkreis Greiz verbietet Demo von Corona-Maßnahmen-Gegnern

18.12.2020, 13:43 Uhr | dpa

Der Landkreis Greiz hat am Freitag eine für Montag in Zeulenroda-Triebes angemeldete Demonstration von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen verboten. Der Anmelder habe nicht zusagen wollen, während der Versammlung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, teilte das Landratsamt mit. Auch habe er die Teilnehmer der Veranstaltung nicht dazu auffordern wollen, die geltenden Vorschriften einzuhalten. Das sei bei einem Kooperationsgespräch zwischen dem Anmelder, der Ordnungsbehörde und der Polizei deutlich geworden und habe den Ausschlag für das Verbot gegeben.

Das Landratsamt verwies darauf, dass der Kreis derzeit eine Infektionsrate von weit über 200 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen habe. Angestrebt werde bundesweit ein Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner, um Infektionsketten nachvollziehbar zu halten und einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystem entgegenzuwirken.

Es sei "berechtigterweise anzunehmen, dass ein Großteil der Versammlungsteilnehmer der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht nachkommen wird", hieß es. Ohne das Verbot der als "Kundgebung für die Erhaltung unserer Grundrechte und unserer Freiheit" angemeldeten Demonstration könne insbesondere dem Gesundheitsschutz, aber auch dem Schutz der Rechtsordnung durch den beabsichtigten Verlauf der Versammlung nicht Rechnung getragen werden. Der Anmelder kann den Angaben zufolge gegen den Bescheid Rechtsmittel einlegen.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: