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15 Listen für die Landtagswahl eingereicht

Bad Ems  

15 Listen für die Landtagswahl eingereicht

29.12.2020, 19:06 Uhr | dpa

15 Listen für die Landtagswahl eingereicht. Wahlen

Eine Frau gibt an einer Wahlurne ihre Stimme ab. Foto: Fredrik von Erichsen/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Für die Landtagswahl am 14. März in Rheinland-Pfalz sind 15 Landeslisten eingereicht worden. Das teilte Landeswahlleiter Marcel Hürter am Dienstagabend nach dem Ende der Einreichungsfrist in Bad Ems mit. Darunter sind die fünf im Landtag vertretenen Parteien: die Ampel-Fraktionen der Landesregierung SPD, FDP und Grüne sowie die Oppositionsparteien CDU und AfD.

Dazu kommen einige kleinerer Parteien: die Linke, die Freien Wähler, die ÖDP, die Partei, die Tierschutzpartei und die Piraten. Neu sind zwei Listen, die den Klimaschutz als Schwerpunkt haben: die Klimaliste und die Partei Volt. Erstmals hat laut Wahlleiter auch das Bündnis C - Christen für Deutschland eine Liste bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eingereicht. Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) treten danach erstmals unter diesem Namen an, sie waren zuvor aber bereits mit einer Liste Alfa angetreten.

Nach dem neuen Landeswahlgesetz brauchen kleine Parteien wegen der Corona-Bedingungen nur noch die Unterschriften von 520 und nicht mehr von 2080 Unterstützern, um für die Wahl zugelassen zu werden. Direktkandidaten müssen 50 beglaubigte Unterschriften vorweisen.

Der Landeswahlausschuss entscheidet am 6. Januar in einer öffentlichen Sitzung in Mainz über die Zulassung der eingereichten Landeslisten. Bis spätestens 8. Februar müssen die zugelassenen Wahlvorschläge dann bekanntgemacht werden.

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