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Rheinland-Pfalz: 13 Parteien bei Landtagswahl

Bad Ems  

Rheinland-Pfalz: 13 Parteien bei Landtagswahl

06.01.2021, 13:15 Uhr | dpa

Gut zwei Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat der Landeswahlausschuss am Mittwoch in Mainz nur 13 der 15 eingereichten Landeslisten zugelassen. Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) und das Bündnis C - Christen für Deutschland kamen nicht zum Zuge, wie die Landeswahlleitung in Bad Ems mitteilte. Die Zahl der nötigen Unterschriften von Unterstützern war bei ihnen jeweils zu gering.

Damit treten für die Landtagswahl am 14. März unter anderem die fünf im Landesparlament vertretenen Parteien an: die Ampel-Fraktionen der Landesregierung - SPD, FDP und Grüne - sowie die Oppositionsparteien CDU und AfD. Hinzu kommen kleinere Parteien: die Linke, die Freien Wähler, die ÖDP, die Partei, die Tierschutzpartei und die Piraten. Neu sind zwei Listen, die den Klimaschutz als Schwerpunkt haben: die Partei Volt und die Wählervereinigung Klimaliste.

Das nicht zum Zuge gekommene Bündnis C - Christen für Deutschland hatte ebenfalls erstmals eine Liste für eine Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eingereicht. Auch die gleichfalls gescheiterten Liberal-Konservativen Reformer waren zum ersten Mal unter diesem Namen vorstellig geworden, zuvor aber bereits mit einer Liste Alfa angetreten. Dabei hatten kleine Parteien nach dem neuen Landeswahlgesetz wegen der Corona-Bedingungen schon nur noch die Unterschriften von 520 und nicht mehr von 2080 Unterstützern gebraucht, um für die Abstimmung am 14. März zugelassen zu werden.

Die Reihenfolge der Listen auf dem Stimmzettel richtet sich laut Landeswahlleitung zunächst nach der Zahl der Zweitstimmen, die die jeweilige Partei bei der Landtagswahl 2016 erreicht hat. Neu kandidierende Listen schließen sich diesen in alphabetischer Reihenfolge ihres Namens an. Alle Parteien treten mit einer Landesliste an.

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