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Auch Fürth verbietet Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

Fürth  

Auch Fürth verbietet Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

17.01.2021, 16:23 Uhr | dpa

In Mittelfranken ist der Versuch, in verschiedenen Städten Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen anzumelden, erneut gescheitert. Nach Nürnberg und Stein (Landkreis Fürth) verbietet nun auch Fürth die Treffen, wie aus einer Mitteilung der Stadt vom Sonntag hervorgeht. So seien in der Nacht von Samstag auf Sonntag knapp 30 Veranstaltungen an verschiedenen Orten in Fürth angemeldet worden. Da diese "offenkundig" als Ersatzveranstaltungen für die zuvor verbotenen Versammlungen in Nürnberg und Stein gesehen werden könnten, geht die Stadt von einer geplanten Aktion aus.

Die angemeldeten Veranstaltungen hätten zwar teilweise unterschiedliche Themen und Veranstalter gehabt, aber es habe zahlreiche Gemeinsamkeiten in Layout und Wortwahl gegeben, so die Stadt Fürth. Die meisten geplanten Veranstalter kämen nicht aus Mittelfranken und seien teilweise polizeibekannte Corona-Leugner.

Alle Anmeldungen gingen demzufolge nach der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH) ein, der das Verbot einer für Sonntag geplanten Versammlung gegen die Corona-Beschränkungen in Stein (Landkreis Fürth) bestätigt hatte. Die Versammlungsbehörde sei aufgrund von Erfahrungen mit vergleichbaren Treffen der "Querdenken"-Szene zu Recht davon ausgegangen, dass es zu "infektionsschutzrechtlich unvertretbaren Zuständen" kommen würde, so die Richter. Der Veranstalter habe zudem kein Hygienekonzept vorgelegt.

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