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Zittau geht bei EU-Kommission gegen polnischen Tagebau vor

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Zittau geht bei EU-Kommission gegen polnischen Tagebau vor

21.01.2021, 12:10 Uhr | dpa

Zittau geht bei EU-Kommission gegen polnischen Tagebau vor. Thomas Zenker, der Oberbürgermeister von Zittau

Thomas Zenker, der Oberbürgermeister von Zittau. Foto: Miriam Schönbach/ZB/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die ostsächsische Stadt Zittau legt wegen des umstrittenen Ausbaus des Braunkohletagebaus Turów in Polen Beschwerde bei der Europäischen Kommission ein. Das teilte am Donnerstag Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (parteilos) mit. "Wir sehen uns dazu gezwungen, weil wir auf dem bisherigen Weg der Umweltverträglichkeitsprüfung nicht korrekt behandelt wurden."

Die Stadt sieht erhebliche Probleme durch den Tagebau auf der anderen Seite der Grenze, etwa Belastungen mit Feinstaub und Lärm, Probleme beim Grundwasser sowie Beeinträchtigungen der Wasserqualität der Neiße. Dazu war im Oktober ein Gutachten vorgestellt worden.

Zittau strebt an, dass die Genehmigung für den Tagebau erneut rechtlich überprüft wird. Der Betreiber PGE will den Tagebau im Dreiländereck von Deutschland, Polen und Tschechien mit einer Verlängerung der Abbaugenehmigung bis ins Jahr 2044 betreiben. Der Energiekonzern ist mehrheitlich im Besitz des polnischen Staates. Gegen die Pläne gibt es auch Widerstand von Umweltschützern.

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