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Stadtratssitzung wird wegen Masken-Verweigerern nachgeholt

Eisenach  

Stadtratssitzung wird wegen Masken-Verweigerern nachgeholt

03.02.2021, 15:31 Uhr | dpa

Eisenach muss eine Stadtratssitzung, die wegen Masken-Verweigerern in der Corona-Pandemie abgebrochen wurde, nachholen. Dafür sei jetzt der 9. Februar vorgesehen, sagte eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch auf Anfrage. Das Parlament tage erneut in einer großen Sporthalle, damit die Abstandsregelungen eingehalten werden könnten. Die Stadtratssitzung war am Dienstagabend kurzfristig beendet worden, weil sich nach Angaben der Stadt jeweils vier Abgeordnete der AfD und der rechtsextremen NPD weigerten, die vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

"Wir lassen uns nicht von dieser Provokation einschüchtern", hatte Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Die Linke) nach dem Abbruch erklärt und einen Nachholtermin angekündigt.

Der CDU-Innenpolitiker Raymond Walk nannte die Maskenverweigerung am Mittwoch eine "schwer erträgliche Provokation und eine Herausforderung für alle Demokraten". Er vertrat die Auffassung, dass die Aktion geplant war. Das habe ein Blick auf die Besuchertribüne gezeigt, wo laut Walk bekannte Rechtsextreme, AfD-Sympathisanten und sogenannte Querdenker mit Zwischenrufen, Pöbeleien und unzulässigen Videoaufnahmen die Sitzung gestört hätten. Walk: "Wir dürfen nicht zulassen, dass sich solche Szenen wiederholen."

Auch die Oberbürgermeisterin sprach von einem gezielten Angriff auf die Demokratie. Eine Stadtratsmehrheit hatte den Ausschluss der sich weigernden Stadträte beschlossen. Die vier AfD-Vertreter seien der Aufforderung, die Sitzung zu verlassen, nachgekommen, die vier NPD-Stadträte nicht, so die Stadtverwaltung. Daraufhin sei die Sitzung abgebrochen worden.

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Wieschke verteidigte die Aktion. Er sprach von einem willkürlich erlassenen "Dauermasken-Gebot". Darauf sollte hingewiesen werden. Die Stadt begründete die Maskenpflicht während der Sitzung unter anderem mit dem Auftreten der britischen Mutation des Coronavirus in der Region. Im Wartburgkreis lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch bei 136, in Eisenach bei 59.

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