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Verfahren zur Ausdehnung von Naturschutzgebiet gestoppt

Verfahren zur Ausdehnung von Naturschutzgebiet gestoppt

23.02.2021, 13:38 Uhr | dpa

Verfahren zur Ausdehnung von Naturschutzgebiet gestoppt. Anja Siegesmund (Bündnis 90/Die Grünen)

Anja Siegesmund (Bündnis90/Die Grünen), Umweltministerin von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild (Quelle: dpa)

Das Verfahren zur Erweiterung des Naturschutzgebietes in Nordthüringen an der Grenze zu Sachsen-Anhalt wird vorerst eingestellt. Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) begründete dies am Dienstag in einer Mitteilung mit der Corona-Pandemie, die einen direkten Austausch mit den Beteiligten vor Ort derzeit nicht ermögliche. "Wir entscheiden uns im Umweltministerium deshalb zum jetzigen Zeitpunkt für das Anhalten des Verfahrens, um unter anderen Bedingungen die Diskussion fortzusetzen."

Die Fläche des Naturschutzgebiets im Dreieck zwischen den thüringischen Städten Kölleda und Artern sowie Bad Bibra in Sachsen-Anhalt soll nach einem Verordnungsentwurf aus dem Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz von 35 auf 68 Quadratkilometer fast verdoppelt werden. Dazu sind Anhörungen vor Ort erforderlich, unter anderem mit Waldbesitzern und Jägern. Siegesmund zufolge habe das Verfahren die fast dreifache schriftliche Anhörungszeit wie sonst erlaubt und sei rechtlich einwandfrei gelaufen. "Jedoch ersetzen Videokonferenzen mit den Akteuren nicht den direkten Dialog oder das Zusammenwirken für mehr Naturschutz", erklärte sie.

"Die Einstellung des Verfahrens ist eine logische Konsequenz aus den fachlichen Mängeln", kommentierte der FDP-Landtagsabgeordnete den Schritt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Malsch sprach von einer ministeriellen Notbremse, die folgerichtig sei. "Es ist eben kein Ausdruck von partnerschaftlichem Umgang mit Bürgern und Flächenbesitzern, inmitten eines pandemiebedingten Lockdowns ein solches Verfahren zur Vergrößerung des Schutzgebietes anzukurbeln", erklärte er. Zustimmung zum Stopp kam auch von der AfD.

Siegesmund kündigte an, dass die Anhörungen durch das Landesamt zu einem späteren Zeitpunkt erneut angesetzt werden sollen. Bisherige Stellungnahmen könnten dabei in die Vorbereitung einfließen. Teile der Hohen Schrecke sind seit 2004 Naturschutzgebiet.

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