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Fraktionsvize Connemann aus Leer: CDU in schwerster Krise

Leer (Ostfriesland)  

Fraktionsvize Connemann aus Leer: CDU in schwerster Krise

10.03.2021, 08:45 Uhr | dpa

Fraktionsvize Connemann aus Leer: CDU in schwerster Krise. Gitta Connemann spricht im Bundestag

Gitta Connemann spricht im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Verstrickung von Unionspolitikern in Geschäfte mit dem Kauf von Corona-Schutzmasken haben die Union aus Sicht der ostfriesischen Fraktionsvize Gitta Connemann in ihre schwerste Krise seit über 20 Jahren gebracht. "Wir befinden uns in der schwersten Krise seit der Spendenaffäre. Nur wenn wir mit aller Konsequenz und Härte reagieren, werden wir wieder Vertrauen zurückgewinnen können", sagte Connemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Die Spendenaffäre hatte die CDU 1999/2000 schwer erschüttert.

Connemann, die seit 2002 für die niedersächsische CDU im Bundestag arbeitet, sagte in WDR 5, Abgeordnete, die ihr Mandat für persönliche Gewinne nutzen, seien Einzelfälle. Es gebe keine Anhaltspunkte für weitere Fälle. "Ich werde für keinen der Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag - egal, welcher Fraktion er angehört - die Hand ins Feuer legen können, denn ich weiß am Ende nicht, wer, was wie getan hat."

Hintergrund der aktuellen Krise sind Maskengeschäfte der Abgeordneten Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU). Gegen Nüßlein ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit. Löbel hat eingeräumt, dass seine Firma Provisionen von rund 250 000 Euro für das Vermitteln von Kaufverträgen für Corona-Schutzmasken erhalten hat. Bei ihm prüft die Staatsanwaltschaft, ob ein hinreichender Anfangsverdacht zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegeben ist.

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