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Jena bringt Haushalt für 2021 und 2022 auf den Weg

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Jena bringt Haushalt für 2021 und 2022 auf den Weg

26.03.2021, 15:35 Uhr | dpa

Jena bringt Haushalt für 2021 und 2022 auf den Weg. Euro-Banknoten

Zahlreiche Euro-Banknoten zu 10, 20 und 50 Euro liegen auf einem Tisch. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Die Universitäts- und Industriestadt Jena rechnet in den kommenden zwei Jahren mit Verlusten im Haushalt von 11,25 Millionen Euro in 2021 und 26,05 Millionen Euro in 2022. Dies sei insbesondere auf die Einnahmeausfälle infolge der Coronakrise, aber auch auf ungelöste strukturelle Probleme zurückzuführen, teilte die Stadt am Freitag mit. Nach wochenlangen Debatten hat der Jenaer Stadtrat dem Haushaltsentwurf für die kommenden beiden Jahre zugestimmt.

Pläne für das Haushaltssicherungskonzept, die vor allem auch Kürzungen für den Kulturbereich vorsahen, hatten zuletzt zu lautstarken Diskussionen geführt. "Die vergangenen Monate haben wir intensiv diskutiert und gerungen, haben am Ende aber einen soliden Kompromiss gefunden, der uns helfen wird, die stabile Entwicklung Jenas aufrechtzuerhalten", sagte Finanzdezernent Benjamin Koppe am Freitag in Jena.

Zuvor war für die Jahre 2021 und 2022 mit Defiziten von jeweils 30 Millionen Euro gerechnet worden, danach mit Defiziten von jährlich etwa 20 Millionen Euro. Damit wären die bilanziellen Rücklagen 2023 aufgebraucht gewesen und die Liquidität bereits 2022. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hatte im Oktober 2020 die Haushaltsnotlage für Jena bestätigt.

Jenakultur erhält in dem neuen Haushalt einen höheren Zuschuss als in den vergangenen Jahren, um trotz der coronabedingten schwierigen Lage im Kulturbereich stabil arbeiten zu können. Viele zunächst geplante Kürzungen im freiwilligen Bereich wurden durch den Stadtrat zurückgenommen. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche zeigte sich erleichtert.

"Wir haben es geschafft, einen Haushaltsplan vorzulegen, der ohne Steuererhöhung und ohne Gebührenerhöhung auskommt. Auch Zuschussbereiche erfahren keine Kürzungen." Der Haushalt sei jedoch nur aufgrund einer kürzlich im Landtag verabschiedeten gesetzlichen Sonderregelung genehmigungsfähig. Die Aufgabe, bestehende Haushaltsdefizite abzubauen, werde sich in Zukunft stärker stellen.

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