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Brandenburgs Verfassungsschutz beobachtet "Querdenker" nicht

Potsdam  

Brandenburgs Verfassungsschutz beobachtet "Querdenker" nicht

15.04.2021, 14:38 Uhr | dpa

Brandenburgs Verfassungsschutz beobachtet "Querdenker" nicht. Demonstrationen der Initiative "Querdenken" in Stuttgart

Ein Mann trägt auf einer Demonstration der Initiative "Querdenken" ein Schild in Stuttgart. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Der Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet die "Querdenker" bislang nicht. In Brandenburg sei diese Protestbewegung aufgrund noch geringer Relevanz und Strukturen derzeit kein eigenständiger Beobachtungsgegenstand, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Donnerstag auf Anfrage. Das Ministerium teile aber die Einstufung von Teilen der Corona-Protestbewegung als sogenannte Verdachtsfälle durch die Verfassungsschutzbehörden anderer Bundesländer. So können die Verfassungsschützer etwa in Berlin, Baden-Württemberg und Bayern die "Querdenken"-Gruppierungen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten.

Die Sprecherin erklärte, in Brandenburg werde die Protest-Funktion der "Querdenker" von der AfD und nahestehender Strukturen wie dem Verein "Zukunft Heimat" breit wahrgenommen. Die Brandenburger AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall und der Verein "Zukunft Heimat" als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet.

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