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Brandenburg verschärft Corona-Regeln für Demos

Potsdam  

Brandenburg verschärft Corona-Regeln für Demos

16.04.2021, 12:56 Uhr | dpa

Brandenburg verschärft Corona-Regeln für Demos. Florian Engels

Der Brandenburger Regierungssprecher Florian Engels. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa (Quelle: dpa)

Brandenburg verschärft wegen der Corona-Pandemie in Regionen mit einer hohen Inzidenz das Versammlungsrecht. Wenn die Zahl neuer Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt über 100 liegt, sind nicht mehr bis zu 500 Teilnehmer erlaubt, sondern nur noch höchstens 100. Ab einer regionalen Sieben-Tage-Inzidenz von 200 sind Demos weiterhin verboten. "Unsere Polizei musste eben die Erkenntnis sammeln (...), dass sie bei Versammlungen bis zu 500 Leuten nicht in der Lage ist, wenn dort die Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten werden, sie durchzusetzen", sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Samstag in Potsdam.

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