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Gericht bestätigt Maskenpflicht im Unterricht

Weimar  

Gericht bestätigt Maskenpflicht im Unterricht

20.04.2021, 14:14 Uhr | dpa

Gericht bestätigt Maskenpflicht im Unterricht. Eine Lehrerin mit FFP2-Maske unterrichtet in einer ersten Klasse

Eine Lehrerin mit FFP2-Maske unterrichtet in einer ersten Klasse. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Das Verwaltungsgericht in Weimar hat die Maskenpflicht im Unterricht auch für kleinere Klassen bestätigt. Einen Eilantrag, mit dem die neu eingeführte Pflicht gekippt werden sollte, wurde abgelehnt, wie das Verwaltungsgericht am Dienstag mitteilte. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Schüler stelle "eine geeignete als auch erforderliche Maßnahme dar", begründete das Gericht die Entscheidung. "Durchgreifende gesundheitliche Bedenken" für die Kinder durch das Tragen einer Maske sehe es dagegen nicht und berief sich unter anderem auf Einschätzungen des Robert Koch-Instituts.

Zuvor hatte eine Gerichtsentscheidung des Amtsgerichts Weimar für Aufmerksamkeit gesorgt, das die Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen aufgehoben hatte. Allerdings gab es unter anderem vom Thüringer Bildungsministerium erhebliche Zweifel daran, dass ein Amtsgericht eine solche Entscheidung treffen kann. Bisher hatten stets Verwaltungsgerichte über Fragen der von der Landesregierung abgeordneten Corona-Maßnahmen zu entscheiden.

Das Verwaltungsgericht Weimar ging auf die Entscheidung des Amtsgerichtes ein: Der Beschluss sei offensichtlich rechtswidrig, heißt es in einer Mitteilung des Verwaltungsgerichts. Demnach habe das Familiengericht keine Befugnis, Anordnungen gegenüber Behörden und Vertretern von Behörden als Träger öffentlicher Gewalt zu treffen. Die gerichtliche Kontrolle von Behördenhandeln auch hinsichtlich von Gesundheitsschutzmaßnahmen in den Schulen obliege allein den Verwaltungsgerichten.

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