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Testpflicht an Schulen hat vor OVG Bestand

Lüneburg  

Testpflicht an Schulen hat vor OVG Bestand

20.04.2021, 15:30 Uhr | dpa

Testpflicht an Schulen hat vor OVG Bestand. Oberverwaltungsgericht Lüneburg

Das Schild des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Foto: picture alliance / Philipp Schulze/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Verpflichtung zu Corona-Selbsttests vor dem Schulbesuch ist nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg rechtens. Das Gericht wies nach Mitteilung vom Dienstag unanfechtbar eine Klage von drei Schülern aus dem Landkreis Harburg ab.

Sie hatten gegen die niedersächsische Corona-Ordnung geklagt. Ihre Persönlichkeit und körperliche Unversehrtheit werde durch die Tests verletzt. Außerdem seien die verwendeten Antigen-Schnelltests nicht treffsicher genug, um die Erlaubnis zum Schulbesuch daran zu knüpfen.

Die OVG-Richter befanden dagegen, in der aktuellen Lage wachse das Risiko für Schülerinnen und Schüler, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Zwar seien die Schnelltests weniger genau als PCR-Tests, sie seien aber flächendeckend angewandt ein geeignetes Mittel, um Ansteckungen zu erkennen. Die beklagten Grundrechtseingriffe seien "nur von geringem Gewicht", die Verordnung sei rechtmäßig.

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