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Potsdam darf keine Ausnahme bei der Corona-Notbremse machen

Potsdam  

Potsdam darf keine Ausnahme bei der Corona-Notbremse machen

22.04.2021, 13:05 Uhr | dpa

Potsdam darf keine Ausnahme bei der Corona-Notbremse machen. Notbremse

Eine Notbremse hängt in einer historischen S-Bahn. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolfoto (Quelle: dpa)

Die Brandenburger Landeshauptstadt Potsdam ist beim Land mit der Bitte um eine Ausnahmeregelung für die Corona-Notbremse des Landes gescheitert. Damit muss die Stadt die Geschäfte nach drei Tagen mit einer Zahl neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen von über 100 ab Freitag wieder schließen. Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) wollte verhindern, dass die Stadt die Notbremse des Landes in Kraft setzt, aber die Läden mit dem Start der geplanten Bundes-Notbremse wegen geänderter Vorgaben bald wieder öffnen könnten. Das Gesundheitsministerium machte unmissverständlich deutlich, dass die Eindämmungsverordnung "keinen Spielraum" zulasse und einen Automatismus auslöse.

Schubert sagte am Donnerstag nach Angaben der Stadt: "Den dadurch entstehenden Eindruck von "Hü und Hott" der staatlichen Ebenen binnen ein oder zwei Tagen wollten wir vermeiden." Die Notbremse des Landes sieht schärfere Regeln bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 für Läden und private Treffen vor, dann gilt auch eine Ausgangsbeschränkung zwischen 22.00 und 5.00 Uhr. Mit der Bundes-Notbremse soll ab einem Wert von 100 ebenfalls eine Ausgangsbeschränkung gelten, die mehr Ausnahmen hat. Einkaufen ginge nur mit negativem Corona-Test und Termin, ab der Sieben-Tage-Inzidenz von 150 soll nur noch das Abholen bestellter Waren möglich sein.

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