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Ministerium weist dritte Stadt auf Corona-Notbremse hin

Potsdam  

Ministerium weist dritte Stadt auf Corona-Notbremse hin

22.04.2021, 16:21 Uhr | dpa

Die Brandenburger Landesregierung hat bei der dritten kreisfreien Stadt auf das Ziehen der Corona-Notbremse gedrungen. Das Gesundheitsministerium erklärte am Donnerstag auf Anfrage, es werde Brandenburg/Havel darauf hinweisen, dass die Notbremse aus der Verordnung des Landes wieder eintrete und die Aufhebung der bisher geltenden Notbremse überlagere.

Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) hatte am Mittwoch angekündigt, nach der Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen trete die Notbremse vorerst wieder außer Kraft, die Stadt werde aber prüfen, ob erweiterte Maßnahmen wieder erforderlich seien. Dort war der Wert zuletzt an mindestens drei Tagen wieder über 100.

Zuvor hatte das Ministerium die Bitte von Potsdam nach einer Ausnahme der Notbremse mit Blick auf baldige Änderungen durch die Bundes-Notbremse abgelehnt. Ende März hatte das Gesundheitsressort in Frankfurt (Oder) die Regelung der Stadt aufgehoben, Infektionen von Hotspots herauszurechnen - damit hatte die Stadt die Notbremse aus der Verordnung des Landes zunächst nicht umgesetzt.

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