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Weniger gemeinnützige Arbeit statt Haft

Naumburg (Saale)  

Weniger gemeinnützige Arbeit statt Haft

28.04.2021, 05:47 Uhr | dpa

In Sachsen-Anhalt haben im vergangenen Jahr knapp 470 Menschen, die zu einer Geldstrafe verurteilt worden sind, ersatzweise gemeinnützige Arbeit geleistet. Diese Möglichkeit nahm damit gut ein Viertel Verurteilter (26,4 Prozent) weniger in Anspruch als im Jahr zuvor. 2019 waren es 637 Verurteilte, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg mitteilte. Einen Antrag auf Umwandlung einer Geldstrafe in gemeinnützige Arbeit können Verurteilte bei den Vollstreckungsbehörden stellen. Das seien in der Regel die Staatsanwaltschaften, die Antragsteller mittellos.

"Die Möglichkeiten, gemeinnützige Arbeit abzuleisten, sind sehr vielfältig", erklärte ein Sprecher des Justizministeriums. Üblicherweise seien dies Tätigkeiten bei Vereinen, kommunalen, staatlichen und kirchlichen Einrichtungen. Dies reiche von Arbeiten für freie Wohlfahrtsverbänden, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Naturschutzorganisationen bis zur kommunalen Grünanlagen- oder Friedhofspflege. In vielen Kommunen seien auch gemeinnützige Gesellschaften zur Arbeitsförderung aktiv, die sich Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung zur Aufgabe gesetzt haben.

Wenn der Verurteilte Arbeitsstunden leistet, hat sich seine Ersatzfreiheitsstrafe erledigt. Die Arbeit muss unentgeltlich sein und dem öffentlichen Wohl dienen. Die Vollstreckung eines Hafttages kann den Angaben zufolge in der Regel durch sechs Stunden freie Arbeit abgewendet werden. Damit spart das Land, zum Beispiel die ansonsten anfallenden Kosten für die Unterbringung eines zu einer Geldstrafe Verurteilten in einer Justizvollzugsanstalt.

Der Rückgang der gemeinnützigen Arbeit statt Haft binnen Jahresfrist sei wohl auch eine Folge der Corona-Pandemie, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Aus Gesundheits- und Hygieneschutzgründen standen weniger Ersatzarbeitsplätze zur Verfügung als sonst. Die Anzahl der durch gemeinnützige Arbeit eingesparten Hafttage war mit rund 19 500 Tagen im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu 26 043 Tagen im Jahr 2019 somit ebenfalls rückläufig (Minus 25,1 Prozent). Insgesamt wurde 2020 die Vollstreckung von gut 53 Jahren Freiheitsstrafe ersatzweise durch gemeinnützige Arbeit abgewendet.

In Sachsen-Anhalt wird laut Justizministerium die gemeinnützige Arbeit für verurteilte Erwachsene durch sogenannte Zebra-Fachvermittlungsstellen organisiert. Zebra stehe für "Zentren für Entlassungshilfe, Beratung, Resozialisierung und Anlaufstelle zur Vermittlung gemeinnütziger Arbeit". Dies sei ein Zusammenschluss freier Träger, die sich mit Straffälligenarbeit befassen. Diese Stellen arbeiten nach einem einheitlichen Konzept und werden durch das Justizministerium unterstützt, wie der Sprecher erklärte.

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