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Mehrere "Querdenker"-Versammlungen in Weimar untersagt

Weimar  

Mehrere "Querdenker"-Versammlungen in Weimar untersagt

30.04.2021, 14:56 Uhr | dpa

Die Stadt Weimar hat nach eigenen Angaben mehrere für den Maifeiertag angemeldete Versammlungen untersagt. Gleich drei Kundgebungen waren für Samstag in der Nähe des Amtsgericht Weimar angemeldet worden, wo das umstrittene Urteil eines Familienrichters gegen die Corona-Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen gesprochen worden war. Laut Stadtverwaltung waren diese durch Personen der "Querdenker"-Szene aus anderen Bundesländern angemeldet worden.

Ein Familienrichter hatte Anfang April mit einem umstrittenen Beschluss die Maskenpflicht an zwei Schulen in Weimar ausgesetzt. Daraufhin wurden mehrere Anzeigen gegen ihn erstattet. Die Staatsanwaltschaft geht nun der Frage nach, ob der Jurist seine Zuständigkeit überschritten hat. Die "Querdenken"-Bewegung kritisiert dies und will dagegen demonstrieren.

Die angemeldeten Versammlungen stellten für die Stadt "in jeder Hinsicht ein unkalkulierbares Risiko dar", sagte Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos) am Freitag in Weimar. Dafür spricht nach Einschätzung der Versammlungsbehörde die Gewalterfahrungen bei vorangegangenen Anti-Corona-Demonstrationen in anderen Städten sowie der teils eklatante Widerspruch zwischen den offiziell angemeldeten Personenzahlen und der breit angelegten Mobilisierungskampagne im Internet, die eine Anreise von mehreren Tausend Menschen in das Stadtgebiet erwarten lasse. Auch schätzte die Versammlungsbehörde die Gefahr, dass Abstands- und Hygienemaßnahmen durch die Teilnehmenden ignoriert werden könnten, als hoch ein.

Die auch für den 1. Mai angemeldeten Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und des Bürgerbündnisses gegen Rechts auf dem Weimarer Theaterplatz sollen stattfinden dürfen. Das belege, so Kleine, dass der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit auch in Pandemiezeiten eine besondere Bedeutung zukomme.

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