Sie sind hier: Home > Regional >

OVG: Testpflicht für Teilnahme am Präsenzunterricht rechtens

Schleswig  

OVG: Testpflicht für Teilnahme am Präsenzunterricht rechtens

03.05.2021, 12:37 Uhr | dpa

OVG: Testpflicht für Teilnahme am Präsenzunterricht rechtens. Eine Lehrerin schreibt in einer Schule an die Tafel

Eine Lehrerin schreibt in einer Schule an die Tafel. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Die Verpflichtung, vor Teilnahme am Präsenzunterricht in Schulen ein negatives Corona-Testergebnis vorlegen zu müssen, ist nach Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts in Schleswig rechtmäßig. Die Auflage, den Schulbesuch vom Testergebnis abhängig zu machen, sei zulässig und verhältnismäßig, teilte das Gericht am Montag mit. Sie diene dem legitimen Zweck, Leben und körperliche Unversehrtheit zu schützen. Die Zugangsbeschränkung sei erforderlich, um Schulschließungen zu vermeiden und den verfassungsrechtlichen Bildungsauftrag umzusetzen.

Der für Infektionsschutz zuständige 3. Senat hatte in der vergangenen Woche in zwei Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden. Um am Präsenzunterricht in Schleswig-Holstein teilnehmen zu können, müssen sich alle Schüler seit dem Ende der Osterferien zweimal wöchentlich testen. Dagegen hatten sich sieben Schülerinnen und Schüler aus Grund- und weiterführenden Schulen in Kiel und Kronshagen (Kreis Rendsburg-Eckernförde) in zwei Eilanträgen im Normenkontrollverfahren gewendet. Die Beschlüsse sind unanfechtbar (Az. 3 MB 23/21 und 3 MB 25/21).

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal