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Pirmasens: Verband zieht Klage gegen Corona-Auflagen zurück

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Pirmasens: Verband zieht Klage gegen Corona-Auflagen zurück

05.05.2021, 13:19 Uhr | dpa

Pirmasens: Verband zieht Klage gegen Corona-Auflagen zurück. Coronavirus - Fußgängerzone

Ein Aufsteller mit den Hygienevorschriften vor einem Geschäft in der Pirmasenser Fußgängerzone. Foto: Uwe Anspach/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Der Handelsverband Pirmasens-Südwestpfalz hat eine Klage gegen die Corona-Beschränkungen vor dem Oberverwaltungsgericht nach eigenen Angaben zurückgezogen. Durch die gesetzliche Neuregelung habe der juristische Schritt die Grundlage verloren, teilte der Verband am Mittwoch mit. "Jetzt bleibt uns nur übrig, auf sinkende Inzidenzen zu hoffen und damit wieder zur Normalität zurückkehren zu können." Zuvor war der Verband mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße erfolglos geblieben. Der Verband hatte beklagt, dass eine Corona-Allgemeinverfügung der Stadt Pirmasens ohne ausreichende Abwägung getroffen worden sei.

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