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Einreise mit Touristenvisum: Fahrer illegal beschäftigt

Darmstadt  

Einreise mit Touristenvisum: Fahrer illegal beschäftigt

06.05.2021, 13:05 Uhr | dpa

Einreise mit Touristenvisum: Fahrer illegal beschäftigt. Eine Statue mit verbundenen Augen am Eingang eines Gerichts

Eine Statue der Justitia mit verbundenen Augen am Eingang eines Gerichts. Foto: Fabian Sommer/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Ein 36 Jahre alter Mann aus dem Raum Seeheim-Jugenheim steht im Verdacht, zusammen mit einer 32-Jährigen mit einem Touristenvisum Ukrainer nach Deutschland geholt und illegal als Kurierfahrer beschäftigt zu haben. Die beiden deutschen Staatsangehörigen sollen gefälschte Arbeitsverträge unter dem Deckmantel ihrer polnischen Firma ausgestellt und so Scheinarbeitsverhältnisse geschaffen haben, wie die zuständige Staatsanwaltschaft in Darmstadt am Donnerstag mitteilte. Der 36-Jährige wurde demnach bei Durchsuchungen von Wohn- und Geschäftsräumen sowie Steuerberaterbüros am Donnerstag festgenommen.

Umfangreichen Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zufolge sollen die beiden Beschuldigten in mindestens 13 Fällen Ukrainer per visumfreier Einreise nach Deutschland geholt und hier beschäftigt haben. Ukrainische Staatsangehörige dürfen demnach zu touristischen Zwecken für einen bestimmten Zeitraum ohne Visum einreisen. Um arbeiten zu dürfen, sei aber unter anderem eine Arbeitserlaubnis notwendig.

Ermittelt wird den Angaben zufolge unter anderem wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern sowie des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt, aber auch Steuerhinterziehung. Bei den Durchsuchungen am Donnerstag wurden laut Mitteilung zudem neun ukrainische Kurierfahrer festgenommen, da sie keine gültige Aufenthaltserlaubnis hatten. Gegen sie seien eigene Strafverfahren eingeleitet worden, hieß es.

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