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Land prüft Öffnung von Lokalen und Tourismus ab Pfingsten

Potsdam  

Land prüft Öffnung von Lokalen und Tourismus ab Pfingsten

07.05.2021, 17:28 Uhr | dpa

Land prüft Öffnung von Lokalen und Tourismus ab Pfingsten. Stühle eines Biergartens

Zusammengestellt sind die Stühle eines noch geschlossenen Biergartens. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Illustration (Quelle: dpa)

Brandenburg steuert auf mögliche Öffnungen in der Gastronomie, im Tourismus und in der Kultur ab dem Pfingstwochenende zu - vorausgesetzt, die Corona-Infektionszahlen sind stabil. Das Kabinett will darüber am Dienstag beraten. Die rot-schwarz-grüne Landesregierung äußerte sich am Freitag noch nicht zu konkreten Details.

Im Gespräch ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unter anderem die Öffnung von Gastronomie im Freien, die Möglichkeit touristischer Übernachtungen in Ferienwohnungen und auf Campingplätzen, von Theater-, Kino- und Konzertbesuchen sowie mehr Sport im Freien - jeweils mit Begrenzung. Dies gilt aber nicht bereits als fest entschieden. Die "B.Z." aus Berlin hatte am Freitag über solche Pläne berichtet und sich auf einen Entwurf berufen. Dazu zählt auch die Einführung von Modellprojekten für Öffnungen in Innenräumen.

Die Voraussetzung für Öffnungen ist ein stabiler Inzidenzwert von weniger als 100 neuen Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche. Dieser Wert sank am Freitag auf 94 und lag damit am zweiten Tag in Folge wieder unter der Wendemarke. Die regionale Entwicklung ist sehr unterschiedlich: In der Hälfte der Kreise und kreisfreien Städte lag die Inzidenz über 100 und in einigen Kreisen steigen die Fallzahlen wieder. Oberspreewald-Lausitz sprang über die Marke von 150, die Prignitz über 100. Die Bundes-Notbremse sieht ab dem Wert von 100 Beschränkungen vor. Die Stadt Cottbus mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 130 kündigte an, dass nach sinkenden Werten ab Samstag wieder Einkaufen mit Termin möglich ist.

Es steht bereits fest, dass in Brandenburg für vollständig geimpfte und von Corona genesene Menschen bald gelockerte Regeln gelten. Die Landesregierung stimmte der neuen Verordnung der Bundesregierung am Freitag im Bundesrat zu, wie die Staatskanzlei mitteilte. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nannte die Lockerungen wichtig und richtig. "Damit werden Grundrechtseingriffe zurückgenommen. Es geht nicht um Privilegien oder Sonderrechte." Gleichzeitig betonte er: "Weiterhin müssen sich aber alle an die geltenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen halten. Da gibt es keine Ausnahmen."

Wenn die Regelung zügig im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird, könnten die Lockerungen bereits an diesem Wochenende greifen. Nach der Verordnung fallen etwa Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene weg. Geimpfte müssen in Läden oder beim Friseur keinen Test mehr machen. Ausgangsbeschränkungen entfallen für beide Gruppen. Sie müssen nach Reisen oder nach Kontakt zu Infizierten in der Regel auch nicht in Quarantäne - ausgenommen ist die Ansteckung mit einer in Deutschland noch nicht verbreiteten Virusvariante oder die Rückreise aus einem Virusvarianten-Gebiet.

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