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Seidler ist Spitzenkandidat für SSW für die Bundestagswahl

Schleswig  

Seidler ist Spitzenkandidat für SSW für die Bundestagswahl

08.05.2021, 13:59 Uhr | dpa

Seidler ist Spitzenkandidat für SSW für die Bundestagswahl. Stefan Seidler

Stefan Seidler, Spitzenkandidat des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW). Foto: Axel Heimken/dpa (Quelle: dpa)

Historischer Landesparteitag: Zum ersten Mal seit sechs Jahrzehnten hat der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) wieder einen Spitzenkandidaten für eine Bundestagswahl aufgestellt. Die Delegierten wählten am Samstag in Schleswig den Dänemark-Koordinator der Landesregierung, Stefan Seidler, zum Spitzenkandidat des SSW für die Bundestagswahl im Herbst. Der 41-jährige Flensburger setzte sich gegen die stellvertretende Landesvorsitzende, Sybilla Nitsch (40) und die Vorsitzende der Jugend im SSW, Maylis Roßberg (21) durch.

Der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer, hatte zuvor noch einmal erklärt, warum es wichtig sei, dass der SSW zum ersten Mal seit Jahrzehnten wieder in den Bundestag will. So hätten sich die Rahmenbedingungen der Minderheitenpolitik in den vergangenen Jahren verändert. Es gebe kaum Fortschritte bei der Minderheitenpolitik auf europäischer und Bundesebene, sagte Meyer. Zudem wüssten nur noch wenige Bundestagsabgeordnete heute noch, warum es nationale Minderheiten in Deutschland gebe oder warum ihnen ein Recht auf Schutz und Förderung zustehen sollte.

Ein Vorteil für den SSW ist, dass Parteien nationaler Minderheiten nach dem Bundeswahlgesetz von der Fünf-Prozent-Hürde befreit sind. Der SSW müsste jedoch - wie bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein - so viele Stimmen gewinnen, dass ihm nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. Rein rechnerisch würden dem SSW früheren Angaben zufolge voraussichtlich 40 000 bis 50 000 Stimmen für den Einzug in den Bundestag reichen. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2017 erhielt der SSW knapp 49 000 Stimmen.

Bisher war der Südschleswigsche Wählerverband erst einmal im Bundestag vertreten. Und zwar in der ersten Legislaturperiode von 1949 bis 1953, mit dem Abgeordneten Herman Asmuss Clausen. Ein Wiedereinzug gelang nicht. Seit 1961 hat der SSW nicht mehr an Bundestagswahlen teilgenommen. Seitdem wurde ein Comeback regelmäßig diskutiert, jedoch stets mehrheitlich abgelehnt. Im September 2020 stimmte ein Parteitag nun für eine Teilnahme an der Wahl 2021.

Der Flensburger Seidler ist zudem Direktkandidat für den Wahlkreis Flensburg-Schleswig. Ein Wahlkreis, der nicht nur wegen des Kandidaten der Minderheitenpartei über die Region hinaus in den Fokus rücken dürfte: Auch der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hat hier für seine Partei den Ring in den Hut geworfen und versucht nun ebenfalls, der CDU-Bundestagsabgeordneten Petra Nicolaisen das Direktmandat abspenstig machen.

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