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990 Millionen Euro aus MV-Schutzfonds abgeflossen

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990 Millionen Euro aus MV-Schutzfonds abgeflossen

16.05.2021, 10:23 Uhr | dpa

990 Millionen Euro aus MV-Schutzfonds abgeflossen. MV-Corona-Schutzfonds

Euro-Geldscheine liegen auf einem Tisch. Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Aus dem in der Corona-Krise eingerichteten MV-Schutzfonds sind bislang 990 Millionen Euro abgeflossen. Die Summe bezieht sich auf Gelder, die bis Ende April ausgezahlt worden sind, wie aus einer Übersicht hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der größte Teil ging demnach mit rund 420 Millionen Euro in den Gesundheitsbereich, gefolgt von der Wirtschaft mit knapp 255 Millionen Euro.

Für den Fonds sind insgesamt 2,85 Milliarden Euro bis 2024 eingeplant. Das Land muss den Kredit von 2025 an mit jährlich 142,5 Millionen Euro tilgen. Heiko Miraß (SPD), Staatssekretär im Finanzministerium, hatte sich vor wenigen Wochen zuversichtlich gezeigt, dass sich die Konjunktur im Nordosten noch in diesem Jahr erhole. Angesichts der Tilgungsdauer sprach er von einem realistischen, aber auch ehrgeizigen Ziel.

An dem Schutzfonds hatte es in der Vergangenheit, etwa von Oppositionsparteien, deutliche Kritik gegeben. Nach deren Auffassung werden mit dem Geld zum Teil Probleme angegangen, die seit vielen Jahren bekannt waren und vernachlässigt worden sind, wie etwa die Digitalisierung sowie die Ausstattung von Schulen. In dem Fonds sind 400 Millionen Euro für die Digitalisierung vorgesehen, mehr als 250 Millionen Euro für Bildung und Wissenschaft.

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