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Aufzug der Partei "Freie Sachsen" in Plauen untersagt

Plauen  

Aufzug der Partei "Freie Sachsen" in Plauen untersagt

10.06.2021, 11:26 Uhr | dpa

Aufzug der Partei "Freie Sachsen" in Plauen untersagt. Eine Figur der blinden Justitia an der Fassade eines Gerichts

Eine Figur der blinden Justitia an der Fassade eines Gerichts. Foto: Christoph Soeder/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Die Versammlungsbehörde des Landratsamt des Vogtlandkreises hat einen für Freitag geplanten Aufzug der als rechtsextrem geltenden Partei Freie Sachsen untersagt. Die derzeit geltende Corona-Schutz-Verordnung erlaube nur ortsfeste Versammlungen, teilte das Landratsamt am Donnerstag mit. Zudem müssten die Teilnehmer eine medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Der Anmelder habe jedoch eine Ausnahmegenehmigung beantragt, um beide Vorschriften nicht einhalten zu müssen.

Wie das Landratsamt weiter mitteilte, sollte die Versammlung mit 250 bis 300 Teilnehmern den Wahlkampf des Busunternehmers Thomas Kaden um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Plauen unterstützen. In einem Kooperationsgespräch zwischen dem Anmelder und der Versammlungsbehörde habe der Veranstalter seinen Antrag noch einmal bekräftigt. Insbesondere auch im Rückblick auf Vorkommnisse bei vergangenen Versammlungen und rechtswidrigen Aufzügen, bei denen sich Teilnehmerinnen nicht an die infektionsschutzrechtlichen Regelungen gehalten hätten, sei die die Ausnahmegenehmigung nicht erteilt worden.

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