Sie sind hier: Home > Regional >

Ministerium sieht keinen Engpass bei Führerscheinumtausch

Magdeburg  

Ministerium sieht keinen Engpass bei Führerscheinumtausch

14.06.2021, 05:25 Uhr | dpa

Ministerium sieht keinen Engpass bei Führerscheinumtausch. Ein Führerschein

Ein "rosa Führerschein" liegt auf dem Armaturenbrett. Foto: Andreas Arnold/dpa/Illustration (Quelle: dpa)

Das Verkehrsministerium in Sachsen-Anhalt hat Kritik an den Fristen zum Führerscheinumtausch zurückgewiesen. "Unsere stichprobenartige Befragung bei einigen unteren Verkehrsbehörden hat (...) keine größeren Engpässe ergeben", schrieb ein Sprecher des Ministeriums. Dank des Internets und vorheriger Terminvergabe liefe der Umtausch trotz Corona-Situation weitestgehend reibungslos.

Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte (Linke) hatte der Bundesregierung vorgeworfen, einen wegen der Corona-Pandemie nicht einhaltbaren Zeitplan für Führerscheinumtausche vorgelegt zu haben. Zwischen 1953 und 1958 Geborene, deren Führerscheine bis Anfang 2022 umgetauscht werden müssen, würden derzeit keine oder erst verspätet Termine bei den Fahrerlaubnisbehörden erhalten, teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion jüngst mit. Der Politiker nannte als Grund, die Abordnung vieler Mitarbeiter in die Gesundheitsämter zur Unterstützung während der Corona-Pandemie.

Eine Fristverlängerung, wie von Korte gefordert, sei in den Augen des Verkehrsministeriums in Sachsen-Anhalt "wenig zielführend und rechtlich bedenklich". Sie würden zu einem Flickenteppich in Deutschland und dadurch insbesondere bei den Kontrollbehörden "zu einem heillosen Durcheinander bezüglich Verfolgung und Ahndung möglicher Ordnungswidrigkeiten führen", so die Behörde.

Die Umtauschfrist für die betroffenen Führerscheine läuft bis zum 19. Januar 2022. Wer danach noch mit einem alten unterwegs ist, riskiert ein Bußgeld. Jedoch seien die Länder befugt, Ausnahmen zu genehmigen.

Der Führerscheinumtausch geht auf eine EU-Richtlinie zurück. Diese verpflichtet alle Mitgliedsstaaten sicherzustellen, dass bis zum 19. Januar 2033 alle im Umlauf befindlichen Führerscheine aktuellen Anforderungen - unter anderem an die Fälschungssicherheit - entsprechen. In Deutschland wird dieser Prozess gestaffelt über mehrere Jahre gestreckt.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: