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16.000 Bußgeldverfahren wegen Verstosses gegen Corona-Regeln

Potsdam  

16.000 Bußgeldverfahren wegen Verstosses gegen Corona-Regeln

17.06.2021, 12:00 Uhr | dpa

Brandenburgs Kommunen haben seit Ende März vergangenen Jahres rund 16.000 Bußgelder im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verhängt. Dadurch nahmen die Landkreise und kreisfreien Städte rund 1,2 Millionen Euro ein, wie aus der Antwort des Sozialministeriums in Potsdam auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion hervorgeht.

Die Staatsanwaltschaften leiteten rund 800 Ermittlungs- und Ordnungswidrigkeitsverfahren nach Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und Verwaltungsvorschriften zur Eindämmung der Pandemie ein. Auf insgesamt etwa 9100 Euro summierten sich die verhängten Geldstrafen und Bußgelder.

Die meisten Bußgelder wurden den Angaben zufolge in Potsdam ausgesprochen - bei 2125 Verfahren. An zweiter Stelle folgte mit 1653 Verfahren der Landkreis Barnim. Mit nur 35 Bußgeldverfahren rangierte der Landkreis Potsdam-Mittelmark an letzter Stelle.

Zu den geahndeten Delikten gehören neben Verstößen gegen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes und gegen Hygienevorschriften der Corona-Verordnungen auch fehlende oder falsche Dokumentationen von Covid-19-Schutzimpfungen.

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