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Pirmasenser OB sieht Kommunen unter massivem Spardruck

Pirmasens  

Pirmasenser OB sieht Kommunen unter massivem Spardruck

29.06.2021, 15:55 Uhr | dpa

Pirmasenser OB sieht Kommunen unter massivem Spardruck. Euro-Münzen auf Euro-Banknoten.

Euro-Münzen auf Euro-Banknoten. Foto: Tobias Hase/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick
fürchtet wegen zunehmend knapper Kassen um die gesellschaftliche Vielfalt in Kommunen. "Es gibt kaum noch Spielräume und kaum mehr Mittel für freiwillige Leistungen", sagte der CDU-Politiker am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Das Geld zum Beispiel für Kultur und Jugendförderung sowie Seniorenarbeit und Vereine werde immer knapper. "Nicht zuletzt wurden uns nun durch Corona weitere Handlungsräume genommen", sagte er.

Die Lage in zahlreichen Kommunen sei prekär. "Sie verlieren in den nächsten vier bis fünf Jahren Einnahmen in Höhe von 45 Milliarden Euro. Schon jetzt werden die ersten Ausgaben gestrichen und Investitionen in die kommunale Infrastruktur zurückgestellt", meinte Zwick. In der Vergangenheit habe sich ein Sanierungsstau von rund 150 Milliarden Euro aufgestaut. "Gleichzeitig müssen viele Kommunen ihre laufenden Ausgaben über Kassenkredite finanzieren."

Zwick begrüßte eine Erklärung des Deutschen Städte- und Gemeindebunds und der Gewerkschaft Verdi, in der diese sich für einen zweiten Rettungsschirm für die Kommunen für 2021 und 2022 stark machen. "Manchmal habe ich den Eindruck, dass im Land Dinge, die aus unserer Sicht für die Zukunft der Städte und Kreise selbstverständlich sein sollten, als Luxus angesehen werden", betonte der
Oberbürgermeister.

In einem ersten Rettungsschirm wurde 2020 durch Bund und Land unter anderem der Ausfall der Gewerbesteuer kompensiert.

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