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Stadt Kassel verbietet geplante Demo gegen Corona-Maßnahmen

Kassel  

Stadt Kassel verbietet geplante Demo gegen Corona-Maßnahmen

21.07.2021, 12:29 Uhr | dpa

Die Stadt Kassel hat erneut mehrere geplante Versammlungen der sogenannten "Querdenker"-Szene verboten. Wie die Stadt am Mittwoch mitteilte, liegen ihr für den 24. Juli Anmeldungen für entsprechende Versammlungen und Aufzüge mit einer angegebenen Teilnehmerzahl von mehreren tausend Personen vor. Nähere Gründe für die Untersagung wurden nicht genannt.

Zuletzt hatte die Stadt eine für den 19. Juni geplante Veranstaltung mit der Begründung eines erhöhten Corona-Infektionsrisikos sowie dem Verweis auf negative Erfahrungen bei einer Großdemonstration gegen Corona-Auflagen am 20. März verboten. Sowohl der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) als auch das Verwaltungsgericht in Kassel bestätigten die Entscheidung und begründeten dies vor allem mit den Erfahrungen der vorherigen Versammlungen im März.

Damals waren bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mehr als 20 000 Teilnehmer in der Stadt unterwegs, von denen sich viele nicht an gerichtliche Auflagen wie die Maskenpflicht hielten. Teils kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Der Polizei wurde später vorgeworfen, die Lage falsch eingeschätzt zu haben und zu zurückhaltend aufgetreten zu sein.

Als Reaktion darauf war die Polizei trotz des Verbots am 19. Juni mit einem Großaufgebot im Einsatz. Allerdings kamen nur wenige "Querdenker" nach Kassel. Dennoch stellt sich die Polizei auch für die nun geplante Veranstaltung am 24. Juli auf einen größeren Einsatz ein. "Wir bereiten uns so oder so vor und beziehen dabei die Erfahrungen der Einsätze aus März und Juni mit ein", sagte eine Sprecherin. Im Stadtgebiet sei mit einer starken Polizeipräsenz zu rechnen. Der Polizei komme die Rolle zu, entweder das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit oder das Versammlungsverbot durchzusetzen.

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