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Proteste gegen Maßnahmen: Nur kleinere Gruppen unterwegs

Kassel  

Proteste gegen Maßnahmen: Nur kleinere Gruppen unterwegs

24.07.2021, 14:12 Uhr | dpa

Proteste gegen Maßnahmen: Nur kleinere Gruppen unterwegs. Blaulicht

Ein Streifenwagen der Polizei steht mit eingeschaltetem Blaulicht an einem Einsatzort. Foto: Carsten Rehder/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Trotz einer verbotenen Veranstaltung in Kassel sind am Samstag mehrere kleinere Gruppen von Gegnern der Corona-Maßnahmen in der nordhessischen Stadt zusammengekommen. Laut Polizei lag deren Anzahl im unteren dreistelligen Bereich. Ihnen gegenüber stand den Angaben zufolge eine "niedrige vierstellige Anzahl" Beamter.

Aufgrund ihrer starken Präsenz habe die Polizei die Entstehung verbotener Versammlungen überwiegend verhindern können, hieß es in einer Pressemitteilung am Abend. Rund 200 Platzverweise erteilten die Einsatzkräfte demnach. Zwei Personen wurden den Angaben zufolge festgenommen, da sie den Platzverweisen trotz mehrmaliger Aufforderungen nicht nachgekommen seien.

Am Nachmittag konnte die Polizei den Angaben zufolge einen spontanen Aufzug von etwa 100 Personen auflösen. Dabei seien 31 Personen kontrolliert worden. Gegen alle werde nun ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.

An einer erlaubten Gegenveranstaltung nahmen laut Polizei etwa 90 Menschen teil. Die Demonstration sei ruhig verlaufen.

Im Vorfeld hatte die Stadt eine geplante Veranstaltung von Gegnern der Corona-Politik mit etwa 3000 angekündigten Teilnehmern verboten. Sowohl der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) als auch das Verwaltungsgericht in Kassel hatten das Verbot bestätigt. Sie begründeten ihre Entscheidungen vor allem mit den Erfahrungen vorheriger "Querdenker"-Versammlungen, insbesondere am 20. März in Kassel.

Damals waren bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mehr als 20.000 Teilnehmer durch die Stadt gezogen. Erlaubt waren nur 6000. Viele von ihnen hatten sich nicht an die gerichtlich festgesetzten Auflagen wie die Maskenpflicht gehalten. Teilweise war es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen.

Die Polizei war bereits am Mittag mit einem Großaufgebot vor Ort. Für den Einsatz wurde am Nachmittag der Autoverkehr örtlich gesperrt. Der öffentliche Nahverkehr war demnach ebenfalls betroffen. Nach rund einer Stunde hob die Polizei die Sperrung auf.

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