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Grüne starten bei Kommunalwahl durch: CDU und SPD vorn

Göttingen  

Grüne starten bei Kommunalwahl durch: CDU und SPD vorn

13.09.2021, 12:05 Uhr | dpa

Grüne starten bei Kommunalwahl durch: CDU und SPD vorn. Kommunalwahlen Niedersachsen

Die Landesvorsitzenden ihrer Parteien: Bernd Althusmann (o.l., CDU), Stephan Weil (o.r., SPD), Stefan Birkner (FDP) und Anne Kura (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Julian Stratenschulte/dpa (Quelle: dpa)

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen haben die Grünen die größten Stimmzuwächse erzielt, sie bleiben aber drittstärkste Kraft hinter CDU und SPD. Trotz Stimmverlusten konnte die CDU die meisten Wähler mobilisieren. Sie erzielte nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis vom Montag in den kreisfreien Städten und Landkreisen einschließlich der Region Hannover 31,7 Prozent. Die SPD kam auf 30,0 Prozent.

Im Vergleich zu den Kommunalwahlen vor fünf Jahren ließen beide Parteien Federn: Die CDU verlor 2,6 Prozentpunkte, die SPD 1,2. Der Plan der SPD, die CDU nach rund 40 Jahren als stärkste kommunale Kraft abzulösen, ging nicht auf.

Deutlich zu legten hingegen die Grünen, sie kamen auf 15,9 Prozent. Eine Verdopplung des Ergebnisses, worauf die Grünen gehofft hatten, gelang der Partei zwar nicht, dennoch wuchs ihr Stimmenanteil im Vergleich zu 2016 um 5,0 Prozentpunkte. Die FDP kam auf 6,5 Prozent (+1,7), die AfD auf 4,6 Prozent (-3,3) und die Linken auf 2,8 Prozent (-0,5).

"Niedersachsen wird grüner, wir haben überall zugelegt", sagte die Grünen-Landesvorsitzende Anne Kura. Es handele sich um das beste Kommunalwahlergebnis der Grünen in Niedersachsen überhaupt. "Allen Unkenrufen zum Trotz hat die CDU in Niedersachsen gezeigt, dass sie kämpfen kann und auch gewinnen kann", sagte CDU-Landeschef Bernd Althusmann. Auch Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil zeigte sich trotz der Verluste für seine Partei zufrieden. Etliche Direktwahlen habe die SPD für sich entschieden oder gehe in die Stichwahl.

In den Parlamenten vieler Großstädte sind die Grünen in Niedersachsen nun stärkste Kraft. Mit hauchdünnem Vorsprung gelang dies in der Landeshauptstadt Hannover. In Osnabrück kamen die Grünen im Rat vor der CDU und der SPD auf Rang eins, ebenso in Oldenburg, wo auf Platz zwei die SPD und auf Platz drei die CDU folgte. Im Rat von Niedersachsens zweitgrößter Stadt Braunschweig dominiert indes weiterhin die SPD, ebenso in Wolfsburg.

Bei den elf Oberbürgermeisterwahlen wurden nur drei im ersten Durchgang entschieden, dort siegten die bisherigen Amtsinhaber: In Salzgitter Frank Klingebiel (CDU), in Hameln Claudio Griesebach (CDU) und in Hildesheim Ingo Meyer (parteilos). In den anderen acht großen Städten kommt es zur Stichwahl, darunter in Braunschweig, Wolfsburg, Göttingen, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück.

Rund 6,5 Millionen Menschen waren aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag bei den Kreiswahlen etwas höher als vor fünf Jahren, nämlich bei 57,1 Prozent (+1,5). Wegen coronabedingter Zugangsbeschränkungen zu den Wahlurnen kam es in vielen Wahllokalen zu langen Warteschlangen bei der Stimmabgabe.

Die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Niedersachsen werden nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Andreas Busch aber keine bedeutenden Auswirkungen auf die Bundestagswahl haben. "Kommunalwahlen sind nur lose gekoppelt an Bundestrends", sagte der Wissenschaftler von der Universität Göttingen der dpa. "Hier geht es viel mehr um Themen vor Ort." Als Beispiel nannte Busch die die Schulen, die Straßen und die Qualität der Müllabfuhr. Auswirkungen auf die Bundestagswahl wären aus seiner Sicht nur zu erwarten gewesen, wenn eine Partei einen drastischen Sieg oder eine drastische Niederlage verzeichnet hätte. Beides war nicht der Fall.

Die Ergebnisse zeigen aus Sicht des Wissenschaftlers, dass sich die Parteienlandschaft wandelt. "Wir haben es mit einer Pluralisierung der Parteienlandschaft zu tun. Es gibt nicht mehr eine oder zwei Parteien, die dominieren", sagte der Professor vom Institut für Politikwissenschaft in Göttingen. "Die Grünen haben sich ganz klar als dritte Kraft im Land etabliert." Deutlich werde die Entwicklung der Pluralisierung auch mit Blick auf die anstehenden Stichwahlen in den großen Städten, bei denen es viele unterschiedliche Konstellationen gibt.

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