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Ex-Pirat Schlömer: Auf dem Sprung von der Spree an die Elbe

Magdeburg  

Ex-Pirat Schlömer: Auf dem Sprung von der Spree an die Elbe

13.09.2021, 16:56 Uhr | dpa

Ex-Pirat Schlömer: Auf dem Sprung von der Spree an die Elbe. FDP-Abgeordneter Schlömer

Bernd Schlömer (FDP), Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, bei einer Pressekonferenz. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archiv (Quelle: dpa)

Seit sechs Jahren besitzt Bernd Schlömer nun schon das FDP-Parteibuch. Die Freien Demokraten setzten sich im Vergleich zu anderen Parteien am konsequentesten für den Grundrechtsschutz ein, erklärt der ehemalige Bundesvorsitzende der Piratenpartei heute seine Entscheidung. "Mir lag zudem daran, den politischen Liberalismus (...) in einer Partei wie der FDP stark zu machen, als einer weiteren Zersplitterung liberaler Positionen Vorschub zu leisten."

Nun könnte es Schlömer bald vom Berliner Abgeordnetenhaus ins neue Infrastrukturministerium in Sachsen-Anhalt ziehen. Die designierte Ministerin für Digitalisierung und Infrastruktur, Lydia Hüskens (FDP), will ihn als Staatssekretär für Digitalisierung vorschlagen. "Er ist mir mit seiner Expertise empfohlen worden", sagte Hüskens am Montag. "Wenn man nach Leuten sucht, die in einem so spezifischen Fachgebiet Ahnung haben, schaut man erstmal in der eigenen Partei."

Schlömer gilt als ausgewiesener Fachmann. Er war zwischen 2012 und 2013 Bundesvorsitzender der Piratenpartei - einer Partei, die sich vor allem mit Internetthemen einen Namen gemacht hat. Nach dem schlechten Abschneiden der Piraten bei der Bundestagswahl 2013 räumte Schlömer seinen Posten. "Es ist Zeit, frische Leute aufzufordern, Politik zu machen. Ich möchte einer notwendigen Profilierung nicht im Weg stehen", kommentierte er damals seinen Abtritt.

Während manche prominente Piraten zu den Grünen oder der Linkspartei wechselten, schloss sich Schlömer 2015 der FDP an. In seinem Ortsverein in Berlin Kreuzberg ist er inzwischen Vorsitzender. 2016 gelang ihm über die FDP-Landesliste der Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus, wo er als Sprecher der kleinsten Fraktion für Bürgerrechte, Digitalisierung und Verwaltungsreform fungiert. In dieser Funktion verwies er immer wieder auf die Defizite in Berlin. Insbesondere die schleppend verlaufende Digitalisierung von Behörden oder Schulen kritisiert Schlömer seit langem.

Schlömer setzt sich außerdem für ein bundesweites Transparenzgesetz ein, das Bürgern leichteren Zugang zu Unterlagen von Politik und Behörden verschaffen soll. Auch im Hinblick auf sich selbst setzt er auf Transparenz, präsentiert sich im Internet als "gläserner Abgeordneter". Unter anderem gibt er dort Auskunft über seine Einkünfte und über Treffen mit Lobbyisten und anderen Interessenvertretern. Dort ist auch zu lesen, dass er neben seiner Abgeordnetentätigkeit als Referent im Bundesministerium der Verteidigung arbeitet.

Schlömer wurde in Meppen im Emsland geboren. Dort ging er auch zur Schule und studierte im Anschluss in Osnabrück Sozialwissenschaften mit Diplomabschluss. Weil er einmal im Justizvollzug arbeiten wollte, schloss er in Hamburg noch ein Studium der Kriminologie an.

Bernd Schlömer mag Süßes wie selbst gebackenen Kuchen und liebt nach eigenem Bekunden Kekse. Zudem erkundet er auf dem Fahrrad und mit seinem Hund gerne "unbekannte Welten", wie er es formuliert. Und er habe Träume, "die überhaupt gar nichts mit Politik zu tun haben", so Schlömer.

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