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Haseloff erneut Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt

Magdeburg  

Haseloff erneut Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt

16.09.2021, 12:24 Uhr | dpa

Haseloff erneut Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Reiner Haseloff

Reiner Haseloff (CDU, l)ist erneut zum Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Foto: Ronny Hartmann/dpa (Quelle: dpa)

Im ersten Wahlgang reichte es noch nicht, im zweiten wurde CDU-Politiker Reiner Haseloff dann erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Mit 53 von 97 Stimmen bekam der 67-Jährige am Donnerstag im Landtag in Magdeburg die absolute Mehrheit. 43 Abgeordnete stimmten gegen ihn bei einer Enthaltung. Im ersten Wahlgang hatte er nur 48 Stimmen bekommen - und damit die nötige Mehrheit von 49 Stimmen hauchdünn verfehlt. Die neue schwarz-rot-gelbe Koalition kommt im Landtag auf 56 Sitze. Haseloff nahm die Wahl an. Im Anschluss wurden er sowie seine Ministerinnen und Minister vereidigt.

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni mit 37,1 Prozent unerwartet klar gewonnen und stellt 40 Abgeordnete. Haseloffs CDU bildet eine Koalition mit SPD und FDP, die erste dieser Art im wiedervereinigten Deutschland.

Nach seiner Wiederwahl ernannte Haseloff vier Minister sowie fünf Ministerinnen, die anschließend im Landtag vereidigt wurden. Die CDU stellt neben dem Regierungschef sechs Ministerinnen und Minister. Die SPD besetzt zwei Ministerposten, die FDP einen.

"Ich bin froh, dass wir jetzt nach vorne starten und arbeiten können", sagte Haseloff dem MDR in Magdeburg. Er sei mit einer klaren Mehrheit gewählt worden. Dass er nicht schon im ersten Wahlgang auf die nötigen Stimmen kam, überrasche ihn nicht. "Ich sage, ich habe damit sogar persönlich gerechnet", sagte der 67-Jährige später vor Journalisten. "Ich habe damit gerechnet, weil wir in einer ganz schwierigen Zeit eine stabile Regierung versucht haben, auf den Weg zu bekommen."

Durch die Zugewinne kommt die CDU im neuen Landtag schon allein mit der SPD auf eine Mehrheit von einer Stimme. Das war Haseloff, der sich in den vergangenen zwei Jahren nicht immer auf die ganze CDU-Fraktion verlassen konnte, zu knapp. Die FDP, die mit 6,4 Prozent die Rückkehr in den Landtag nach zehn Jahren geschafft hatte, galt den Konservativen als natürlicher Koalitionspartner. Eine Fortsetzung der schwarz-rot-grünen Landesregierung hatten die bei der CDU ohnehin unbeliebten Grünen wegen der schwarz-roten Mehrheit ausgeschlossen.

Die SPD war bei der Wahl auf ein historisches Tief von 8,4 Prozent abgerutscht. Nach tagelangen Sondierungen, einem Parteitag, den Koalitionsverhandlungen und einer Mitgliederbefragung hatte sich auch die Sozialdemokraten bereit erklärt, der neuen Koalition beizutreten.

Im Jahr 2011 wurde Haseloff zum ersten Mal gewählt. Bei der Wahl durch die CDU/SPD-Koalition musste er damals eine Reihe von Gegenstimmen auch aus dem Regierungslager hinnehmen. Für eine vierte Amtszeit will der 67-Jährige nicht mehr kandidieren und in den kommenden Jahren CDU-Chef Sven Schulze (42) als seinen Nachfolger aufbauen. Schulze wird im neuen Kabinett Haseloff Wirtschafts- und Agrarminister. Schon bei der Regierungsbildung hatten die beiden eng zusammengearbeitet. Schulze hatte als Parteichef die Sondierungen und die dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen koordiniert.

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