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Immer mehr Straftäter in Sicherungsverwahrung in Sachsen

Bautzen  

Immer mehr Straftäter in Sicherungsverwahrung in Sachsen

05.11.2021, 06:53 Uhr | dpa

Immer mehr Straftäter in Sicherungsverwahrung in Sachsen. Immer mehr Straftäter in Sicherungsverwahrung in Sachsen

Blick auf die Justizvollzugsanstalt Bautzen. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa (Quelle: dpa)

In Sachsen hat die Zahl der Straftäter in Sicherungsverwahrung in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Aktuell sind diesbezüglich 38 Menschen in der dafür zuständigen Justizvollzugsanstalt (JVA) Bautzen untergebracht, nachdem sie ihre Freiheitsstrafe verbüßt haben, wie das Justizministerium in Dresden auf Anfrage mitteilte. Sie sind im Wesentlichen wegen sexueller Straftaten, Mord oder Totschlag verurteilt worden. Im Februar 2019 waren es laut Statistik 33, ein Jahr später 36.

Bis Jahresende stehen noch vier Fälle zur Prüfung an, ob die angeordnete oder vorbehaltene Sicherungsverwahrung vollzogen wird, sagte eine Ministeriumssprecherin. 2022 könnten kann ein und 2023 vier weitere Straftäter dorthin wechseln. In der Regel werden in Bautzen Gefangene untergebracht, die ihre Haftstrafe im sächsischen Justizvollzug verbüßten. Nur in Ausnahmefällen werden Gefangene oder Untergebrachte aus anderen Bundesländern aufgenommen, "in der Regel im Tausch" - aktuell aber nicht, aus Kapazitätsgründen.

Auch Mario M. gehört zu den derzeit in dem speziellen Bereich der JVA Bautzen untergebrachten Straftätern. Er hatte 2006 eine 13-Jährige in Dresden entführt, über Wochen gequält und sexuell missbraucht. Das Landgericht Dresden hatte ihn wegen Vergewaltigung, Geiselnahme, sexuellen Missbrauchs von Kindern und Körperverletzung zu 15 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, mit anschließender Sicherungsverwahrung. Die Haftstrafe hat er nach dpa-Informationen voll verbüßt. Seit Ende April ist der inzwischen 51-Jährige in dem besonderen Bereich der Bautzener JVA untergebracht.

Die sogenannte Sicherungsverwahrung schließt sich an die Verbüßung einer Freiheitsstrafe an, ist rechtlich gesehen keine Strafe und grundsätzlich nicht zeitlich begrenzt. Sie dient dazu, gefährliche Täter zu bessern und die Allgemeinheit zu schützen, wenn der Hang zu erheblichen und gefährlichen Straftaten besteht. Sie kann auch nachträglich noch angeordnet werden und wird regelmäßig von einem Gericht geprüft. In den vergangenen acht Jahren wurden laut der Statistik 13 Untergebrachte entlassen, sagte die Ministeriumssprecherin.

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