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Abwahl von Homburger Oberbürgermeister knapp gescheitert

Homburg  

Abwahl von Homburger Oberbürgermeister knapp gescheitert

28.11.2021, 02:29 Uhr | dpa

Abwahl von Homburger Oberbürgermeister knapp gescheitert. Rüdiger Schneidewind - Suspendierter OB Homburg

Der suspendierte Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD). Foto: Oliver Dietze/dpa (Quelle: dpa)

Die Abwahl des derzeit suspendierten Homburger Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind (SPD) ist knapp gescheitert. Für eine Abwahl stimmten am Sonntag 9366 Wählerinnen und Wähler - das waren 75,02 Prozent der abgegebenen Stimmen, teilte die Stadt im Saarpfalz-Kreis mit. Aber: Für eine Abwahl notwendig waren mindestens 30 Prozent Ja-Stimmen der 32 355 Wahlberechtigten; also rund 9800. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,75 Prozent.

Schneidewind übt wegen einer sogenannten Detektivaffäre seit März 2019 sein Amt nicht mehr aus. Er war zuletzt im Januar 2021 vor dem Landgericht Saarbrücken wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro (120 Tagessätze zu je 90 Euro) verurteilt worden. Dagegen legten er und die Staatsanwaltschaft Revision ein.

Nach Überzeugung des Gerichts hatte Schneidewind in 2015 Mitarbeiter des Baubetriebshofs überwachen lassen, um eine angebliche "Holz-Mafia" aufzudecken. Er tat dies demnach, ohne den Stadtrat zu informieren. Die Detektei hatte der Stadt rund 328.000 Euro in Rechnung gestellt, am Ende bezahlt hatte die Stadt rund 230.000 Euro. Schneidewind war aber nur zu einer eigenständigen Auftragsvergabe bis 25.000 Euro berechtigt.

Nach Angaben des saarländischen Innenministeriums gab es seit der Einführung der Direktwahlen der Bürgermeister im Jahr 1994 erst ein Abwahlverfahren: Im Jahr 2010 wurde in der Gemeinde Schiffweiler der Bürgermeister abgewählt, wie ein Sprecher sagte.

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