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Treffen zwischen Grüne und Rhein

Von dpa
01.03.2022Lesedauer: 2 Min.
Boris Rhein (CDU)
Boris Rhein (CDU), Präsident des Hessischen Landtags. (Quelle: Arne Dedert/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Die Grünen im hessischen Landtag wollen unter dem möglichen neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) die Koalition mit einem "stabilen Vertrauensverhältnis" fortführen. Nach einem Besuch des Landtagspräsidenten Rhein am Dienstag in der Grünen-Fraktion sprach deren Vorsitzender Mathias Wagner von einem "sehr guten" Austausch. Es sei wichtig gewesen, dass die Grünen-Abgeordneten die Möglichkeit gehabt hätten, den frisch gekürten Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten zu treffen.

Der amtierende Regierungschef Volker Bouffier (CDU) scheidet Ende Mai vorzeitig aus dem Amt aus, Rhein soll ihm als Ministerpräsident und CDU-Landeschef folgen. In Hessen regiert eine Koalition aus CDU und Grünen. Das Bündnis hat nur eine Stimme Mehrheit im Parlament. Bei der Wahl des neuen Ministerpräsidenten im hessischen Landtag kommt es deshalb auf jede Stimme aus den Reihen der Koalition an.

Natürlich wolle er erreichen, dass die Grünen-Fraktion ihn als Ministerpräsidenten wählt, sagte Rhein vor der Sitzung. Wagner erklärte nach dem Treffen, die Stimmung in der Fraktion sei gut, um einen Beitrag für einen "zauberhaften Start" des möglichen neuen Ministerpräsidenten Rhein zu leisten.

Der Noch-Landtagspräsident hatte vor dem Gespräch betont, er arbeite schon viele Jahre "konstruktiv und partnerschaftlich" mit den Grünen zusammen. Bei dem Treffen in Wiesbaden auf Einladung der Grünen sollte es unter anderem um die Pläne und Themen von Rhein als möglicher neuer Regierungschef in Hessen gehen. Der stellvertretende Ministerpräsident, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne), erklärte, seine Fraktion stehe zu einhundert Prozent hinter dem Koalitionsvertrag. Dies habe auch Rhein erklärt.

Die Abstimmung über den neuen Ministerpräsidenten ist für den 31. Mai geplant. Offen ist, ob das Kabinett in gleicher Besetzung weitermacht wie unter Bouffier. Was die grünen Minister angeht, sehe er keinen Änderungsbedarf, sagte Al-Wazir.

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