Brandenburg am Limit bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen

Tausende Flüchtlinge aus der Ukraine kommen täglich in Brandenburg an. In der Erstaufnahme wird es allmählich eng. "Wir in Brandenburg sind, was unsere Erstaufnahmekapazität anbelangt, am Limit", sagte der Sprecher des Innenministeriums, Martin Burmeister, am Montag. Von den rund 3600 belegbaren Plätzen in den Einrichtungen in Eisenhüttenstadt, Frankfurt (Oder), Doberlug-Kirchhain und Wünsdorf seien knapp 3400 belegt. Er verwies darauf, dass das Land bei der Zahl der Plätze einen Puffer vorhalten müsse. Von Freitag bis Sonntag kamen laut Ministerium 351 Geflüchtete aus der Ukraine in die Erstaufnahme.

Der Bundesrat hatte von der Bundesregierung am vergangenen Freitag gefordert, weitere zentrale Anlauf- und Registrierungsstellen unter Leitung des Bundes einzurichten, sowie finanzielle und personelle Hilfe zu leisten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte angekündigt, dass nun doch verstärkt Kriegsflüchtlinge, die nicht bei Familien oder Bekannten unterkommen, nach einem bestehenden Aufteilungsschlüssel auf die Länder verteilt werden sollen. Faeser hatte sich am Freitag mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Frankfurt (Oder) über die Ankunft von Flüchtlingen informiert.

Die Hauptroute der Flüchtlinge nach Deutschland geht der Deutschen Bahn zufolge von Frankfurt/Oder über den Berliner Hauptbahnhof. Dafür sei mit Unterstützung der Deutsche Bahn Stiftung ein Begleitdienst mit Mitarbeitern der Bahnhofsmission und ehrenamtlichen Kräften eingerichtet, die Ukrainisch und Russisch sprechen. Sie führen in den Zügen mit, hießen die Geflüchteten willkommen und berieten sie. Das Ziel sei, sie schnellstmöglich an die richtige Anlaufstelle oder an ihr Ziel zu bringen.

In Frankfurt/Oder und Cottbus kommen nach Angaben des Innenministeriums täglich insgesamt rund 5.000 Flüchtlinge aus der Ukraine an, die vorübergehend betreut werden. In Frankfurt (Oder) hielten täglich acht Züge, ein Sonderzug und 20 bis 30 Busse mit ukrainischen Flüchtlingen aus Polen. In Cottbus seien es pro Tag zwei Sonderzüge und etwa fünf bis zehn Reisebusse mit Geflüchteten. Weitere Züge aus Polen seien in Planung. Außerdem kämen sehr viele Flüchtlinge über Taxis oder private Helfer an die Grenze.

Die meisten Geflüchteten reisen laut Ministerium gleich weiter. Viele Flüchtlinge stiegen in Züge oder Busse um, die die Deutsche Bahn bereitstellt, um nach Berlin oder in westdeutsche Länder zu fahren. Ein Teil der Geflüchteten muss erstmal zu Kräften kommen: Täglich würden rund 1000 Menschen provisorisch untergebracht und mit dem Nötigsten versorgt. In Cottbus wurden dafür die Messehallen ausgebaut. Die Stadt Cottbus schrieb bei Twitter, die Flüchtlinge brauchten Kindernahrung, Wickelunterlagen und Hygieneartikel.

In Frankfurt/Oder liegt die provisorische Aufnahme im ehemaligen Halbleiterwerk in Markendorf. In Potsdam gibt es ebenfalls eine Notunterkunft. Weil ehrenamtliche Kräfte immer mehr an Grenzen stoßen, übernimmt das Land Brandenburg zunehmend die Versorgung und soziale Betreuung an den Bahnhöfen. Das Innenministerium forderte dafür finanzielle Hilfe vom Bund.