Wüst in Yad Vashem: mehr Unterstützung für jüdisches Leben

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat am Montag einen Kranz in der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem niedergelegt. "Jeder Name zählt", schrieb Wüst in das Gästebuch. "Dieser Ort und das Erinnern an jedes einzelne Opfer berühren im Herzen." Daraus erwachse die Kraft und die Verantwortung, jüdisches Leben zu schützen.

Der Besuch von Yad Vashem ist Teil eines viertägigen Israel-Besuchs des Ministerpräsidenten. Für den erst seit fünf Monaten amtierenden neuen Regierungschef ist es die erste außereuropäische Dienstreise. Das Gedenken in Yad Vashem gehört zu einer seit vielen Jahren gepflegten Erinnerungskultur der Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen.

Während seiner am Mittwoch endenden Israel-Reise trifft Wüst in Jerusalem und Tel Aviv auf Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Ein Schwerpunkt soll die Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen sein.

Per Video-Schalte leitete Wüst aus Jerusalem eine Sitzung seines Landeskabinetts, das sich mit dem Leben und der Sicherheit der jüdischen Gemeinden in NRW beschäftigte. Die Landesleistungen an sie werden von zuletzt rund 18 Millionen auf 23,5 Millionen Euro jährlich erhöht, wie die Düsseldorfer Staatskanzlei mitteilte. Damit beteilige sich das Land an den Ausgaben der jüdischen Gemeinschaft in NRW für ihre religiösen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse sowie für Sicherheitsleistungen zum Schutz jüdischer Einrichtungen.

Die 22 jüdischen Gemeinden in NRW haben den Angaben zufolge 26 000 Mitglieder. Die Erhöhung der Zuwendungen - darunter auch für den Neu- und Umbau von Synagogen - erfolgt über eine Änderung des Staatsvertrages zwischen dem Land und den jüdischen Landesverbänden in NRW.

Schutz und Stärkung jüdischen Lebens seien "Teil der nordrhein-westfälischen Staatsräson und auch mir persönlich ein Herzensanliegen", betonte Wüst. "Mit der Verstetigung und Erhöhung der Sicherheitskosten reagieren wir auf die Zunahme antisemitischer Tendenzen in der Gesellschaft und zeigen allen Jüdinnen und Juden unmissverständlich: Nordrhein-Westfalen steht fest an ihrer Seite."

Mehrere Spitzenvertreter der jüdischen Gemeinden und Verbände in NRW lobten die Unterstützung. "Das Land Nordrhein-Westfalen zeigt sich erneut als verlässlicher Partner der Jüdischen Gemeinschaft", sagte Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln, laut Mitteilung.

Grundlage für die Leistungen ist ein Vertrag, der 1992 zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Verbänden geschlossen und seitdem mehrfach angepasst worden ist. Demnach verpflichtet sich das Land, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen.