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Landtag will Autoindustrie bei Strukturwandel unterst├╝tzen

Von dpa
28.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Sven Schulze (CDU)
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU). (Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa/dpa-bilder)
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Der Landtag hat sich daf├╝r ausgesprochen, die Automobilindustrie in Sachsen-Anhalt bei der Umstellung auf neue Antriebstechnologien zu unterst├╝tzen. Das beschloss das Parlament am Donnerstag. Im Rahmen eines Landesprogramms soll es f├╝r Unternehmen finanzielle Hilfen geben. Zudem sollen Weiterbildungen von Besch├Ąftigten unterst├╝tzt sowie in Forschung und Entwicklung investiert werden, sagte der SPD-Abgeordnete Holger H├Âvelmann. Man werde den Betroffenen helfen und sie nicht alleine lassen. Der finanzielle Umfang des Programms m├╝sse noch gekl├Ąrt werden.

Nach Angaben der schwarz-rot-gelben Koalition arbeiten rund 25.000 Menschen in Sachsen-Anhalt bei Betrieben, die der Automobilindustrie zuliefern. Sachsen-Anhalt sei von der Umstellung auf alternative Antriebe deshalb besonders stark betroffen, hei├čt es in dem Antrag. Da die meisten Betriebe jedoch klein seien, fehle es an Mitteln und Kapazit├Ąten, den Wandel aus eigener Kraft zu stemmen.

Das Land werde den Strukturwandel eng begleiten, k├╝ndigte Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) an. Nur so werde es gelingen, "diese Jobs in die Zukunft zu transferieren". Schulze betonte ebenso wie die CDU-Fraktion, dass der Strukturwandel in der Automobilindustrie technologieoffen gestaltet werden m├╝sse.

Auch die oppositionellen Gr├╝nen und Linken stimmten dem Antrag zu. Olaf Meister (Gr├╝ne) sprach von einem lange ├╝berf├Ąlligen Kurswechsel. Wulf Gallert (Linke) sagte, wer die Transformation nicht gestalte, werde auf der Verliererseite stehen.

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Neben der Unterst├╝tzung der Automobilindustrie will die Koalition im ├Âffentlichen Nahverkehr neue Wege gehen. Die Koalition brachte am Donnerstag Modellprojekte auf den Weg, um die Nutzung verg├╝nstigter Jahreskarten zu erproben. Der Landtag beschloss den Test von 365-Tage-Tickets. Laut Infrastrukturministerin Lydia H├╝skens sollen die Modellprojekte im n├Ąchsten Jahr starten.

Die ├ľPNV-Nutzung f├╝r umgerechnet einen Euro am Tag soll in zwei Regionen in Sachsen-Anhalt erprobt werden, in einer kreisfreien Stadt sowie im l├Ąndlichen Raum. Wichtig im Nahverkehr sei, neben den gro├čen Fahrgastpotenzialen in den St├Ądten auch die Bedingungen im l├Ąndlichen Raum zu beachten, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Kathrin Tarricone.

SPD-Verkehrspolitiker Falko Grube sah das ├Ąhnlich. Neben attraktiven Preisen brauche es vor allem mehr ├ľPNV in der Fl├Ąche, sagte er. Die Gr├╝nen kritisierten, dass die Infrastruktur im l├Ąndlichen Raum zu schlecht sei. "Wir haben D├Ârfer, die sind ├╝berhaupt nicht angebunden", sagte Fraktionschefin Cornelia L├╝ddemann. In anderen Ort gebe es nur die Verbindungen im Rahmen des Sch├╝lerverkehrs. Deshalb sei zun├Ąchst ein Ausbau des Angebotes n├Âtig, so L├╝ddemann. Die AfD-Fraktion bem├Ąngelte, dass die Kostenfragen noch nicht gekl├Ąrt seien, stimmte dem Antrag aber zu.

Au├čerdem wurde am Donnerstag eine Evaluierung des im Januar 2021 eingef├╝hrten Azubi-Tickets beschlossen. Mit dem verg├╝nstigten Monatsticket k├Ânnen Auszubildende in Sachsen-Anhalt Z├╝ge, Busse und Stra├čenbahnen im Nahverkehr im gesamten Bundesland nutzen. Daf├╝r zahlen sie 50 Euro pro Monat.

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