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Backhaus zu Buga: OB soll Z├╝gel straff in die Hand nehmen

Von dpa
05.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Claus Ruhe Madsen (parteilos)
Rostocks Oberb├╝rgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos). (Quelle: Jens B├╝ttner/dpa/dpa-bilder)
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Mecklenburg-Vorpommerns Agrar- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat massive Defizite in der Hansestadt Rostock im Umgang mit den Planungen zur Bundesgartenschau 2025 beklagt. In einem Gespr├Ąch beim Forum "OZ-live" der "Ostsee-Zeitung" forderte er am Freitag Oberb├╝rgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) auf, als Chef des Buga-Aufsichtsrats die Z├╝gel straff in die Hand zu nehmen und die notwendigen Entscheidungen zu treffen.

Dabei verwies Backhaus auch auf die Kompetenzen, ├╝ber die Rostock verf├╝ge: "Hier sind Top-Unternehmen, die der Stadt geh├Âren - mit Top-Unternehmerinnen. Nehmt sie doch in Gottes Namen zusammen und seht zu, dass wir in die G├Ąnge kommen."

Der Minister bezog sich auf einen Beschluss des Buga-Aufsichtsrats vom Donnerstag. Danach werde Rostock die M├Âglichkeiten zur Durchf├╝hrung der Buga unter den Vorgaben der Landesregierung erneut pr├╝fen. Diese Vorgaben sind, dass die vier Elemente Warnow-Br├╝cke, Stadtpark, Stadthafen mit Hochwasserschutz sowie ein Teil des neuen Wohngebiets Warnow-Quartier umgesetzt werden m├╝ssten. Backhaus betonte bei "OZ-live", dass der Rahmen f├╝r die F├Ârdermittel des Landes bei den vereinbarten 60,6 Millionen bestehen bleibe.

Hintergrund ist, dass Madsen am Mittwoch nach einer Krisensitzung am Vortag in Schwerin erkl├Ąrt hatte, die Buga sei unter den gegenw├Ąrtigen Umst├Ąnden nicht machbar. Er bezog sich auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges. Diese f├╝hrten zu un├╝berschaubaren Preissteigerungen f├╝r Baumaterialien oder auch Planungsleistungen.

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Backhaus verwies auf die personellen Probleme der Buga Rostock 2025 GmbH. Es brauche dringend einen Experten, der f├╝r die technische Seite der Buga verantwortlich ist und die Projekte in die Umsetzung bringt. Diese Pers├Ânlichkeit m├╝sse schleunigst gefunden werden. Der Minister kritisierte weiter, dass die ├ämter nicht so kooperierten, wie er sich das vorstelle. Dies f├╝hre unter anderem dazu, dass es keine Planfeststellungsbeschl├╝sse etwa f├╝r die Warnow-Br├╝cke oder den Hochwasserschutz im Stadthafen gebe. "Das h├Ątten wir alles schon l├Ąngst haben k├Ânnen. Da liegen die Dinge auf dem Tisch. Die muss man jetzt verdammt noch mal entscheiden."

Das gelte auch f├╝r die Finanzen. In Rostock st├╝nden gewaltige Investitionen an - neben den Buga-Projekten etwa der Neubau des Volkstheaters oder des Arch├Ąologischen Landesprogramms. "Land und Bund sind bereit, mehr als 200 Millionen Euro in die Hand zu nehmen. Wir haben die Sorge, dass das Geld nicht abflie├čt", sagte Backhaus. Er verwies auf andere Kommunen und Kreise in Mecklenburg-Vorpommern, die gerne in Kitas und Schulen investieren w├╝rden. Deshalb habe er die vier Buga-Projekte priorisiert, die ihren Reiz ausmachten. Backhaus zeigte sich ├╝berzeugt, dass damit eine hochwertige und international anerkannte Buga auf die Beine gestellt werden kann.

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