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Backhaus zu Buga: OB soll Zügel straff in die Hand nehmen


Backhaus zu Buga: OB soll Zügel straff in die Hand nehmen

Von dpa
05.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Claus Ruhe Madsen (parteilos)Vergrößern des BildesRostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos). (Quelle: Jens Büttner/dpa/dpa-bilder)
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Mecklenburg-Vorpommerns Agrar- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat massive Defizite in der Hansestadt Rostock im Umgang mit den Planungen zur Bundesgartenschau 2025 beklagt. In einem Gespräch beim Forum "OZ-live" der "Ostsee-Zeitung" forderte er am Freitag Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) auf, als Chef des Buga-Aufsichtsrats die Zügel straff in die Hand zu nehmen und die notwendigen Entscheidungen zu treffen.

Dabei verwies Backhaus auch auf die Kompetenzen, über die Rostock verfüge: "Hier sind Top-Unternehmen, die der Stadt gehören - mit Top-Unternehmerinnen. Nehmt sie doch in Gottes Namen zusammen und seht zu, dass wir in die Gänge kommen."

Der Minister bezog sich auf einen Beschluss des Buga-Aufsichtsrats vom Donnerstag. Danach werde Rostock die Möglichkeiten zur Durchführung der Buga unter den Vorgaben der Landesregierung erneut prüfen. Diese Vorgaben sind, dass die vier Elemente Warnow-Brücke, Stadtpark, Stadthafen mit Hochwasserschutz sowie ein Teil des neuen Wohngebiets Warnow-Quartier umgesetzt werden müssten. Backhaus betonte bei "OZ-live", dass der Rahmen für die Fördermittel des Landes bei den vereinbarten 60,6 Millionen bestehen bleibe.

Hintergrund ist, dass Madsen am Mittwoch nach einer Krisensitzung am Vortag in Schwerin erklärt hatte, die Buga sei unter den gegenwärtigen Umständen nicht machbar. Er bezog sich auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges. Diese führten zu unüberschaubaren Preissteigerungen für Baumaterialien oder auch Planungsleistungen.

Backhaus verwies auf die personellen Probleme der Buga Rostock 2025 GmbH. Es brauche dringend einen Experten, der für die technische Seite der Buga verantwortlich ist und die Projekte in die Umsetzung bringt. Diese Persönlichkeit müsse schleunigst gefunden werden. Der Minister kritisierte weiter, dass die Ämter nicht so kooperierten, wie er sich das vorstelle. Dies führe unter anderem dazu, dass es keine Planfeststellungsbeschlüsse etwa für die Warnow-Brücke oder den Hochwasserschutz im Stadthafen gebe. "Das hätten wir alles schon längst haben können. Da liegen die Dinge auf dem Tisch. Die muss man jetzt verdammt noch mal entscheiden."

Das gelte auch für die Finanzen. In Rostock stünden gewaltige Investitionen an - neben den Buga-Projekten etwa der Neubau des Volkstheaters oder des Archäologischen Landesprogramms. "Land und Bund sind bereit, mehr als 200 Millionen Euro in die Hand zu nehmen. Wir haben die Sorge, dass das Geld nicht abfließt", sagte Backhaus. Er verwies auf andere Kommunen und Kreise in Mecklenburg-Vorpommern, die gerne in Kitas und Schulen investieren würden. Deshalb habe er die vier Buga-Projekte priorisiert, die ihren Reiz ausmachten. Backhaus zeigte sich überzeugt, dass damit eine hochwertige und international anerkannte Buga auf die Beine gestellt werden kann.

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