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Osten gleichbehandeln: "Klare Perspektive" f├╝r Leuna

Von dpa
16.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Habeck besucht Leuna
Robert Habeck, Bundesminister f├╝r Wirtschaft und Klimaschutz, besucht die Total Raffinerie Leuna. (Quelle: Jan Woitas/dpa/dpa-bilder)
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Bei der Schaffung neuer Importm├Âglichkeiten als Ersatz f├╝r russische Energietr├Ąger soll Ostdeutschland nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nicht zu kurz kommen. "Ich will f├╝r mich sagen und f├╝r mein Ministerium, dass wir sehr darauf achten werden, dass auch die Importm├Âglichkeiten, die neu geschaffen werden, Ostdeutschland gleichwertig und gleichberechtigt mit im Blick haben", sagte der Gr├╝nen-Politiker am Montag in Magdeburg.

Ministerpr├Ąsident Reiner Haseloff (CDU) sagte, er habe den Eindruck, dass die Sanktionen gegen Russland derzeit so eingesetzt w├╝rden, dass es nicht Gewinner einerseits und Verlierer andererseits gebe, sondern dass immer die gesamte Volkswirtschaft gesehen werde. ├ťber die n├Ąchsten Monate m├╝sse man es hinbekommen, Ersatzrohstoffe zu besorgen. Es k├Ânne nicht sein, dass die Volkswirtschaft destabilisiert werde und damit unmittelbar und mittelbar die Ziele von Russlands Pr├Ąsidenten Wladimir Putin noch bef├Ârdert werden, sagte Haseloff.

Zudem d├╝rften die Umweltziele nicht gef├Ąhrdet werden, sagte der CDU-Politiker. Seinen Angaben zufolge werden in Leuna etwa Kunststoffe f├╝r Windkraftanlagen hergestellt. "Das hei├čt, wenn wir die Klimaziele parallel auch erreichen wollen, m├╝ssen diese Produktionsbereiche funktionsf├Ąhig bleiben."

Sachsen-Anhalt sei eines der L├Ąnder, so Habeck, wo am st├Ąrksten eine neue Dynamik zu beobachten sei. Er verwies auf die Pl├Ąne zum Bau zweier Chipfabriken durch Intel in Magdeburg. Auch beim Ausbau erneuerbarer Energien komme das Land voran. Den Chemie- und Raffineriestandort Leuna sieht Habeck als einen Vorreiter auf dem Weg aus der Abh├Ąngigkeit von ├ľl und Gas. "Was mich in Leuna vor allem beeindruckt hat, ist, dass eine Dynamik da ist, die ├╝ber diese Probleme der Gegenwart hinausweist", sagte er bei einem Besuch des Industrieareals mit Haseloff.

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"Es gibt in Leuna eine klare Perspektive", sagte Habeck. So stelle der franz├Âsischen Mineral├Âlkonzern Totalenergies, der die Raffinerie betreibt, die ├ľlimporte aus Russland ein. Lieferungen sollen ├╝ber andere Anbieter am Markt via Danzig (Polen) nach Leuna kommen. Am Standort gibt es Forschungs- und Produktionsvorhaben zur Erzeugung von sogenanntem gr├╝nem Wasserstoff. Dieser gilt als Energie- und Rohstoffbasis der Zukunft. In der Produktion soll kein klimasch├Ądliches CO2 entstehen.

Die M├Âglichkeit neue Energietr├Ąger, Treibstoffe zu schaffen, sei in Leuna schon in der Umsetzung, sagte Habeck. Bei der ├ľlversorgung ist Ostdeutschland noch stark abh├Ąngig von der russischen Druschba-Pipeline. Die Raffinerien Leuna und Schwedt (Brandenburg) werden bisher mit russischem ├ľl ├╝ber das Leitungssystem versorgt.

Im 1300 Hektar gro├čen Chemiestandort Leuna, einem der fl├Ąchenm├Ą├čig gr├Â├čten in Deutschland, sind bisher laut der Betreibergesellschaft Infraleuna GmbH ├ľl und Gas die Energie- und Rohstoffbasis. In den ans├Ąssigen Firmen arbeiten 12 000 Menschen, darunter etwa 600 in der Raffinerie. Diese kann j├Ąhrlich bis zu zw├Âlf Millionen Tonnen Roh├Âl zu Kraftstoffen wie Benzin und Diesel verarbeiten. Abnehmer sind 1300 Tankstellen in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Th├╝ringen.

Es sei die Aufgabe ├╝ber den Tag, die Gegenwart hinaus, daf├╝r zu sorgen, dass an Industrie- und Chemiestandorten Produktionsketten entstehen, die Deutschland und Europa in Zukunft wettbewerbsf├Ąhig machen, sagte Habeck. Aber: "Wenn ein pl├Âtzlicher Gasabriss, ein Embargo kommen w├╝rde, dann h├Ątten Deutschland und Leuna ein Problem. Wir arbeiten daran, dass wir auch so eine Situation aufhalten k├Ânnen", sagte Habeck. Die Gasspeicher in Deutschland seien aber bereits zu 40 Prozent gef├╝llt. Das gebe "eine gute Perspektive".

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