Das an Deutschland grenzende französische Département Moselle ist als Virusvariantengebiet eingestuft worden. Karlsruhes OB lehnt Grenzkontrollen trotzdem ab.
Der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup lehnt Kontrollen an der Grenze zum Elsass wegen der Corona-Pandemie ab. "Solange es dort nicht dramatische Infektionszahlen gibt", sagte der SPD-Politiker dem "Badischen Tagblatt" (Montag). "Wir hatten in Pforzheim auch schon eine Inzidenz von 200 und die Grenze zum Enzkreis wurde nicht geschlossen, und die Menschen wurden auch nicht mit einer Testpflicht belegt."
Für Berufstätige, die möglicherweise infiziert sind und ihre Kollegen gefährden könnten, müssten in den Betrieben Lösungen gefunden werden, sagte Mentrup der Zeitung weiter und nannte mehrmaliges wöchentliches Testen als Beispiel. "Aber nicht an der Grenze zwischen Deutschland und Frankreich." Der OB findet: "Man sollte die Ländergrenze genauso behandeln wie die Grenze zwischen zwei Landkreisen."
Keine stationären Kontrollen geplant
Die Bundesregierung hatte am Sonntag das an das Saarland und an Rheinland-Pfalz grenzende Département Moselle mit seinen etwa eine Million Einwohnern ab Dienstag als Virusvariantengebiet eingestuft. Damit verbunden ist vor allem eine verschärfte Testpflicht für Einreisende und ein Beförderungsverbot für öffentliche Verkehrsmittel, für das es allerdings Ausnahmen gibt.
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Stationäre Kontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien oder zum österreichischen Bundesland Tirol soll es nicht geben. Stattdessen soll wie bisher stichprobenartig hinter der Grenze kontrolliert werden.
- Nachrichtenagentur dpa