Prozess gegen mutmaßliche Rechtsextremisten

Drei mutmaßliche Rechtsextremisten der antisemitischen "Goyim-Partei" müssen sich in drei Wochen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten. Das Gericht hat die Anklage des Generalbundesanwalts gegen die drei Deutschen zugelassen, wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte.

Angeklagt sind 37, 38 und 60 Jahre alte Männer aus Heerlen (Niederlande), Duisburg und Berlin. Ihnen wird Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung vorgeworfen. Sie sollen die "Internationale Goyim Partei" zum Teil mitgegründet und als deren Mitglieder über verschiedene Internetplattformen volksverhetzende Inhalte verbreitet haben.

Einer der Beschuldigten soll seit 2014 im Internet ein internationales Netzwerk aufgebaut haben, um weltweit antisemitische Hetze zu verbreiten. Die beiden Hauptbeschuldigten waren vor einem Jahr im niederländischen Herleen und in Berlin festgenommen worden.

Zeitgleich gab es Durchsuchungen. Den in den Niederlanden gefassten Mann, der inzwischen nach Deutschland überstellt wurde, halten die Ermittler für die zentrale Figur. Nachdem die Betreiber mehrerer Internetplattformen die eingerichteten Kanäle wegen der antisemitischen Inhalte gesperrt oder gelöscht hatten, sei er zum russischen sozialen Netzwerk VKontakte (VK) gewechselt.