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Schleswig-Holstein bei Umgang mit "Feindesliste" dezent

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Schleswig-Holstein bei Umgang mit "Feindesliste" dezent

23.08.2019, 11:01 Uhr | dpa

Schleswig-Holstein bei Umgang mit "Feindesliste" dezent. Innenminister Grote (CDU)

Hans-Joachim Grote (CDU), Innenminister des Landes Schleswig-Holstein. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv (Quelle: dpa)

Beim Umgang mit einer von rechten Gruppierungen geführten "Feindesliste" hält Schleswig-Holstein an seiner zurückhaltenden Linie fest. "Wer grundsätzlich jeden Betroffenen anschreibt, der würde den Verfassungsfeinden die Chance geben, künftig durch die regelmäßige Veröffentlichung zahlreicher großer Adressdateien in ihren Netzwerken die Arbeit unserer Sicherheitsbehörden lahmzulegen", sagte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Diesen Gefallen wolle man den Verfassungsfeinden nicht tun.

"Die Menschen in Schleswig-Holstein können sich darauf verlassen, dass sie selbstverständlich sofort informiert werden, sobald die Sicherheitsbehörden eine mögliche Gefährdung auch nur der geringsten Stufe für sie erkennen", versicherte der Innenminister.

Auf einer den Sicherheitsbehörden seit 2016 bekannten Liste sind für Deutschland insgesamt knapp 25 000 Einträge verzeichnet. Wie viele davon auf Schleswig-Holstein entfallen, wollte das Ministerium auch auf Nachfrage nicht sagen.

Nach dpa-Informationen soll die Zahl im unteren einstelligen Bereich liegen. Auf der "Feindesliste" stehen mehr als 300 Hamburger. In der Hansestadt kann jetzt jeder ein Kontakttelefon anrufen und fragen, ob er auf der Liste verzeichnet ist. Das kündigte Innensenator Andy Grote (SPD) im Sender NDR 90,3 an.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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