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Sayn-Wittgenstein will trotz Rauswurfs Landeschefin bleiben

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Sayn-Wittgenstein will trotz Rauswurfs Landeschefin bleiben

28.08.2019, 14:26 Uhr | dpa

Sayn-Wittgenstein will trotz Rauswurfs Landeschefin bleiben. Sayn-Wittgenstein

Doris von Sayn-Wittgenstein, Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein. Foto: Carsten Rehder (Quelle: dpa)

Schleswig-Holsteins AfD-Vorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein will trotz ihres Rauswurfs aus der Partei AfD-Landeschefin bleiben. "Ich bin gewählt", sagte die Politikerin am Mittwoch in Kiel der Deutschen Presse-Agentur. "Das eine ist die Mitgliedschaft und das andere ist die Wahl. Wir müssen uns nach dem Parteiengesetz ausrichten." Sayn-Wittgenstein kündigte an, gegen das Urteil des AfD-Bundesschiedsgerichts vor einem ordentlichen Gericht zu klagen.

"Das Urteil ist unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten eine Schande, weil nicht nur zivilrechtliche Grundsätze, sondern auch die Satzungsgrundsätze, die sich die Partei selber gegeben hat, verletzt worden sind", sagte Sayn-Wittgenstein. "Ich hatte kein rechtliches Gehör. Das Urteil enthält auch sinnigerweise keine Begründung. Ich halte das für ein Nicht-Urteil und für absolut rechtswidrig."

Das Bundesschiedsgericht der AfD war einem Antrag des Bundesvorstands gefolgt. Die Parteispitze hatte der 64-Jährigen unter anderem wegen einer Fördermitgliedschaft in einem rechtsextremen Verein parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Dagegen hatte in erster Instanz das AfD-Landesschiedsgericht in Schleswig-Holstein den Parteiausschluss verworfen.

Das laufende Parteiausschlussverfahren hatte den AfD-Landesverband Schleswig-Holstein Ende Juni nicht daran gehindert, die Landtagsabgeordnete erneut zu seiner Vorsitzenden zu wählen. Im Gegensatz zur Sicht Sayn-Wittgensteins geht Bundesparteisprecher Bastian Behrens davon aus, dass die Geschäfte des Landesverbands bis zu einer Neuwahl der Landesspitze von den beiden Stellvertretern Joachim Schneider und Roland Kaden geführt werden.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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