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Grote bestätigt Gespräch bei Polizeigewerkschafter

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Grote bestätigt Gespräch bei Polizeigewerkschafter

11.09.2019, 18:27 Uhr | dpa

Grote bestätigt Gespräch bei Polizeigewerkschafter. Hans-Joachim Grote

Hans-Joachim Grote (CDU), Innenminister von Schleswig-Holstein. Foto: Carsten Rehder/archivbild (Quelle: dpa)

Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) hat nach der Durchsuchung bei der Deutschen Polizeigewerkschaft in Schleswig- Holstein mit dem Vize-Landesvorsitzenden Thomas Nommensen ein Vier-Augen-Gespräch geführt. Darüber berichtete am Mittwoch "Der Spiegel". Ein Ministeriumssprecher bestätigte das Treffen vom Dienstag vergangener Woche. Das Landeskriminalamt (LKA) hatte Ende August nicht nur Gewerkschaftsräume in Kiel durchsucht, sondern auch Nommensens Wohnung.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach eigenen Angaben wegen des Anfangsverdachts von Indiskretionen im Zusammenhang mit polizeiinternen, sicherheitsrelevanten Informationen. Ein Zusammenhang zum Untersuchungsausschuss des Landtags zur Aufklärung der "Rockeraffäre" bei der Polizei bestehe nicht. Nommensen hatte sich mehrfach kritisch im Zusammenhang mit der Affäre um mögliche Fehler bei früheren Ermittlungen gegen Rocker zu Wort gemeldet. Er wies nach den Durchsuchungen die Vorwürfe zurück, die Gewerkschaft sprach von einem Skandal.

Grote habe sich nicht in ein Strafverfahren eingemischt, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur im Hinblick auf das Gespräch mit Nommensen. Es habe sich zunächst um ein Fürsorgegespräch gehandelt. Nommensen habe am Rande einer Landtagssitzung Grote darum gebeten. Im Laufe des Gesprächs habe Grote von Nommensen Unterlagen bekommen, aus denen Vorwürfe gegen einen Ermittler hervorgingen. Die Inhalte seien zu dem Zeitpunkt der Staatsanwaltschaft bekannt gewesen, sagte der Ministeriumssprecher.

Unmittelbar nach dem Vier-Augen-Gespräch habe sich Grote über einen Abteilungsleiter an das LKA gewandt, berichtete "Der Spiegel" weiter. "Die Fragen bezogen sich hauptsächlich auf den Einsatzverlauf und die Rahmenbedingungen der Ermittlungsführung", sagte eine LKA-Sprecherin dem Magazin. Grote habe die Vorwürfe nicht ignorieren können, erläuterte der Ministeriumssprecher.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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