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Breite Unterstützung für UKSH-Milliardenpaket im Landtag

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Breite Unterstützung für UKSH-Milliardenpaket im Landtag

13.11.2019, 11:29 Uhr | dpa

Breite Unterstützung für UKSH-Milliardenpaket im Landtag. Das Logo des Universitätskrankenhauses Schleswig-Holstein

Das Logo des Universitätskrankenhauses Schleswig-Holstein (UKSH) ist an einer Fassade des Krankenhauses angebracht. Foto: Christian Charisius/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Fraktionsübergreifend hat sich der Landtag zur finanziellen Absicherung des Uniklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) bekannt. Das zwischen der Landesregierung und weiten Teilen des Parlaments vereinbarte Finanzpaket sei ein Musterbeispiel für demokratische Verantwortung, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner am Mittwoch im Landtag. "Modernere Medizin wird nirgendwo betrieben - ganz gewiss nicht in Norddeutschland."

CDU-Fraktionschef Tobias Koch sprach vom ersten gesamtheitlichen Lösungsansatz für das Klinikum mit Standorten in Kiel und Lübeck, die Grünen-Gesundheitspolitikerin Marret Bohn von einem Meilenstein für die Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein. Die Absicherung des Uniklinikums sei gesichert, "unabhängig davon, wer dieses Land regiert". Das Land komme mit dem Paket "wie ein finanzpolitischer Popeye" aus den Schuhen.

Das UKSH sei keine zweite HSH Nordbank, sagte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt. Es werde dort "nicht durch Größenwahnsinn Geld verbrannt". Auch AfD-Fraktionschef Jörg Nobis erkannte die Notwendigkeit von Investitionen an und sprach von einem sinnvollen Maßnahmenbündel. SSW-Fraktionschef Lars Harms sagte, die Spitzenmedizin und -forschung im Land müsse gestärkt werden.

Am Dienstag hatten Regierung und weite Teile des Landtags die Vereinbarung unterzeichnet. Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) nannte die fraktionsübergreifende Unterstützung ein starkes Signal, "weil das UKSH für uns in Schleswig-Holstein unverzichtbar ist". Sie beziffert das Finanzvolumen auf bis zu eine Milliarde Euro. Das Land will Altschulden des Klinikums in Höhe von 340 Millionen Euro übernehmen und gibt Zusagen für Investitionsmittel in Höhe von rund 400 Millionen Euro. Zudem wird der jährliche Investitionszuschuss des Landes bis 2028 auf 50 Millionen Euro aufgestockt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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