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Stegner sieht in der Krise ungewöhnliche Oppositionsrolle

Kiel  

Stegner sieht in der Krise ungewöhnliche Oppositionsrolle

07.04.2020, 07:35 Uhr | dpa

Stegner sieht in der Krise ungewöhnliche Oppositionsrolle. Oppositionsführer Ralf Stegner (SPD)

Oppositionsführer Ralf Stegner (SPD) sitzt im Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Foto: Frank Molter/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Der SPD-Politiker Ralf Stegner sieht sich seit Ausbruch der Corona-Krise in einer außergewöhnlichen Rolle als Oppositionsführer in Schleswig-Holstein. Denn der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landtag nimmt derzeit meistens an den Sitzungen des Jamaika-Kabinetts von CDU-Ministerpräsident Daniel Günther teil. "Das ist schon eine etwas bizarre Situation", sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Er sei auf Günther zugegangen und habe ihm angeboten, in dieser Zeit notwendige Dinge auch gemeinsam öffentlich zu vertreten. "Es ist ja nicht die Zeit für parteipolitischen Wettbewerb."

Dann habe Günther ihn eingeladen, an den Kabinettssitzungen teilzunehmen, berichtete Stegner. "Das hat den großen Vorzug, viele Informationen zu bekommen und auch Einfluss nehmen zu können." So habe die SPD Vorschläge eingebracht, um auch größere Kleinbetriebe als nur die bis maximal zehn Mitarbeiter finanziell zu unterstützen und so eine "Förderlücke" zu schließen. Dem sei die Jamaika Regierung jetzt offenkundig gefolgt. "Im Sinne von Arbeitsplätzen im Land nützt das allen Beteiligten."

Er sei auch mit vielen Ministern im Kontakt, mit ihnen und mit Günther buchstäblich täglich im Austausch über diverse Fragen, sagte Stegner. "Natürlich werden da die Rollen von Regierung und Opposition für eine Weile teilweise verwischt", räumte er ein. "Aber die Zeiten sind auch nicht normal." Die Menschen wollten Problemlösungen und da stehe die Opposition ebenso in der Verantwortung wie die Regierung.

Wie so viele andere auch ist Stegner derzeit ganz überwiegend im Homeoffice. Der 60-Jährige lebt mit seiner Frau in Bordesholm bei Kiel. "Ich habe nicht den Eindruck, derzeit weniger beschäftigt zu sein als sonst", sagte er. Ganz viel kommuniziere er per E-Mail und natürlich auch telefonisch. "Am Abend habe ich fast rote Ohren vom vielen Telefonieren."

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